Geheimhaltungsvereinbarung für Geschäftspartner, Kunden, Interessenten, Anbieter oder sonstige Korrespondenzpartner des Echt Lieblich Verlages bzw. des Unternehmens Echt Lieblich, insbesondere gültig für Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen für den Echt Lieblich Verlag bzw. für das Unternehmen Echt Lieblich sowie für Verträge und Kommunikation, die den Austausch vertraulicher  Dokumente und Informationen notwendig machen, um den gewollten Zweck zu erfüllen.

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Wenn dem Dienstleister bzw. dem Geschäfts- bzw. Korrespondenzpartner des Echt Lieblich Verlages bzw. des Unternehmens Echt Lieblich  Informationen zugehen, die als vertraulich benannt und gekennzeichnet werden, bzw. personenbezogene Daten zugänglich werden, um den Zweck der Korrespondenz zu erfüllen, so unterliegen diese Informationen einer strengen Geheimhaltung gegenüber Dritten, die nicht zur Erfüllung des Vertrags bzw. dem Korrespondenzzweckes involviert sein müssen.

Personen, die für die Erfüllung von Verträgen mit Informationen und Daten dieser Art betraut worden sind, unterliegen ebenso dieser Geheimhaltung, wie die rechtlich vertretenden der jeweiligen Unternehmen. Die rechtliche Vertretung des Korrespondenzpartners des Echt Lieblich Verlages bzw. des Unternehmens Echt Lieblich hat Sorge zu tragen, dass alle Personen, die der Geheimhaltung unterliegen, daher auch Kenntnis darüber erlangen und diese mit unterzeichnen, als Zeichen dafür, die Inhalte und Konsequenzen daraus verstanden und akzeptiert zu haben, um diese umzusetzen. Zu den vertraulichen Informationen dieser Art gehören zwingend personenbezogene Daten, Passwörter, Zugangsdaten, Daten über eine Neuentwicklung z.B. noch geheime Manuskripte, Gesprächsprotokolle, EDV-/IT-Daten, geheime Titel, die noch zu schützen sind, Pseudonyme oder Daten über Mitarbeiter und Mitarbeitergesprächen, Autorendaten und dessen an den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich übermittelte Daten. Es gilt die Daten vor Missbrauch weitgehend zu schützen, in dem Maße wie es möglich wäre.

Alle aus den Daten entstehenden Rechte sind dem Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich vorenthalten. Urheberrechte sind gemäß UrhG zu wahren. Eine kommerzielle Verwertung zugegangener Daten, die notarielle Hinterlegung, etwaige entstandene Schutzrechte oder das Recht einer Anmeldung von Schutzrechten ist ausschließlich dem Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich vorenthalten, sofern hierüber keine Einschränkungen gesetzlicher Art bestehen.

Hierzu gehören auch etwaige Übersetzungen und/oder Verwendung von Manuskripten, ganz oder teilweise, Formulare und deren Inhalte. Daten, die durch Veröffentlichung dieser Website kenntlich geworden sind, unterliegen dem Urheberrecht des Echt Lieblich Verlags bzw. Echt Lieblich und dürfen nicht kopiert oder verwendet werden. Für rechtliche Schäden aus unsachgemäßer Verwendung von etwaigen Kopien von Vertragsbestandteilen, Formularen, rechtlichen Formulierungen  des Unternehmens übernimmt der Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich keine Haftung; ebenso keine Verantwortung für die Aktualität von Rechtsformulierungen, die durch eine beauftragte Rechtsvertretung überwacht und ggfls. überarbeitet werden müssen.

Sollte Interesse von Seiten Dritter bestehen, Rechte zu erwerben, z.B. an der Verwertung von Manuskripten in einer anderen Landessprache oder Textteilen oder zum Erwerb von Schutzrechten oder ähnlichen, kann über den Kontakt in schriftlicher Form ein Antrag hierüber formuliert werden, woraus ein Lizenzgebervertrag entstehen kann.

 

Geheimhaltungserklärung Seite 2 von 3

Ohne ausdrückliche Genehmigung des Echt Lieblich Verlags bzw. Echt Lieblich  in schriftlicher rechtskonformer Form dürfen auch Teile eines Manuskripts ausdrücklich nicht für die Entstehung eigener Werke verwendet werden. Dies gilt insbesondere auch für bekanntgewordene Lese- und oder Hörproben, Buchausschnitten oder sonstigen Manuskriptdaten, Buchtitel, Pseudonyme, Namen, Titel oder Texte, die mit Copyright © gekennzeichnet sind oder dem Markenrecht ® unterliegen sowie auch für Ton-/Bild-/Filmwiedergaben, auch nicht solche, die entstehen könnten; in jedem Fall nicht für kommerzielle oder betriebliche Zwecke.

Elektronisch verarbeitete Informationen gelten auch bei zweifelhafter Formulierung in keinem Fall als Zustimmung; es ist zwingend die Originalunterschrift auf einem Dokument mit Firmenstempel des Echt Lieblich Verlages bzw. Echt Lieblich als Genehmigung zulässig oder die Originalunterschrift der(s) jeweiligen Urheber(s) selbst.  Eine teilweise oder ganzheitliche Verwendung von Übersetzungen, des Buches und von Teilen des Buches in einer anderen als der deutschen Sprache sowie eine weitere Publikation des Werkes bzw. von Teilen des Werkes, auch unter anderem Titel oder in einer anderen als der deutschen Sprache sind ausschließlich dem jeweiligen Erfinder/Urheber vorbehalten. Auch Filmrechte oder ähnliche Rechte sind dabei eingeschlossen.

Diese Geheimhaltungs-Vereinbarung gilt vorrangig gegenüber allen weiteren Vereinbarungen. Die Geheimhaltungsvereinbarung ist Bestandteil sämtlicher Vertragsbeziehungen und gilt unabhängig von bestehenden Geschäftsbedingungen als zwingender zusätzlicher Vertragsbestandteil.

Der jeweilige Titel eines vom Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich veröffentlichten Werkes ist in der Regel bei Titelschutz.ch unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG (Deutschland) sowie § 80 UrhG, §9 UWG (Österreich) in der Regel und  in allen Schreibweisen und Darstellungsformen geschützt und im Online-Titelschutz-Anzeiger veröffentlicht worden. Das jeweilige Manuskript bzw. die Datengrundlagen einschließlich aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtes ist ohne Zustimmung des Verfassers unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikrovervielfältigungen und die Einspeicherung und/oder die Verarbeitung in elektronische Systeme. (Copyright ©2018); das Manuskripte und Grundlagen sind in der Regel notariell hinterlegt.

Im Hinblick hierauf verpflichten sie sich, die gegenseitig mitgeteilten geheimen Erkenntnisse und Informationen, die insbesondere im Zusammenhang mit Neuentwicklungen, Vorführungen, Versuchen und Gesprächen stehen oder durch Fax , Email, IT, Internet, Hosting-Zugängen oder in schriftlicher Form zugehen oder zugegangen sind, geheim zu halten. Sie treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um deren Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern. Mitarbeiter und Angestellte sind, soweit sie hierzu nicht bereits aufgrund ihres Arbeitsvertrages angehalten sind, zur Geheimhaltung zu verpflichten.

Der Geschäftspartner verpflichtet sich, die gegenseitig mitgeteilten Informationen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung nicht selbst zu verwerten. Der Erfinder/Urheber hält sich das alleinige und uneingeschränkte Recht zur Schutzrechtsanmeldung vor. Diese Verpflichtung über die Geheimhaltung gilt auch weiter, wenn der beabsichtigte oder entstandene Vertrag über die Zusammenarbeit (§ 1 S.1) nicht zustande kommt oder beendet ist über den bestehenden Kontakt hinaus auf unbestimmte Zeit.

  

Geheimhaltungserklärung Seite 3/3

Die Parteien werden Unterlagen, die sie jeweils vom anderen im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit usw. erhalten haben, nach Bekanntwerden der Offenkundigkeit, Kündigung der Absichtserklärung gem.  oder Beendigung des Vertrages über die Zusammenarbeit unverzüglich dem jeweiligen Informationsgeber zurückgeben. Eventuell erstellte Dateien und sämtliche Kopien werden von sämtlichen Datenträgern gelöscht bzw. bei Verkörperung vernichtet. Eine Sicherstellung des Erhalts von Daten durch Übergabe an den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich ist zu gewährleisten, damit der Verlag sein Eigentum uneingeschränkt weiter nutzen kann auf unbestimmte Zeit. Aufbewahrungspflichten und deren Fristen bleiben hierbei unberührt.

Entwicklungsbestandteile, die der Geschäftspartner/Korrespondenzpartner im Rahmen der Zusammenarbeit für den Urheber bzw. den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich erstellt, z.B. Übersetzungen, Coverdaten, Bilddaten, Buchdaten, Internetdaten, Websitedaten etc. oder sonstige Dateien werden an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich bzw. an die Urheber gegeben. Eine Archivierung der Daten durch den Geschäftspartner/Korrespondenzpartner  nach Erfüllung des Zwecks für den Urheber bzw. den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist streng untersagt, es sei denn es wurde explizit im Dienstleistungsvertrag anderweitig geregelt. Eine vollumfängliche Datensicherung der Daten, die der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich durch die Zusammenarbeit erworben hat, ist vor Übergabe sicherzustellen und eine ordnungsgemäße Übergabe an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist zu gewährleisten. Hierbei sind außerdem Archivierungsfristen, die gesetzlich vorgeschrieben sind, zu beachten und anzuwenden.  Datenschutzrichtlinien sind gemäß Bundesdatenschutzgesetz einzuhalten.

Unabhängig von einem eventuellen Schadensersatzanspruch verpflichten sich beide Parteien, für jeden Fall des schuldhaften Verstoßes gegen diese Vereinbarung eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 100.000  zu zahlen.

Auf den Vertrag ist deutsches Recht anzuwenden. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Gericht am Sitz des Echt Lieblich Verlages bzw. Echt Lieblich zutreffend. Zuständiges Amtsgericht und Gerichtsstand ist 76131 Karlsruhe.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags rechtsunwirksam sein oder werden, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem mit ihr angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Es gelten die Bestimmungen des BGB.

Anmerkungen

Die Höhe der Vertragsstrafe kann von den vertragsschließenden Parteien frei ausgehandelt werden. Sollte der Geschäftspartner nachweisen, dass eine geringere Strafe zutreffend ist, so gilt die Anwendung der  Höhe des tatsächlichen zu erwartenden Schaden  für den Urheber bzw. den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in Höhe einer wirtschaftlich vernünftigen Grenze. Die vereinbarte Vertragsstrafe muss auch unter Berücksichtigung ihrer Druck- und Kompensationsfunktion in einem angemessenen Verhältnis zu dem Werklohn stehen, den der Auftraggeber durch seine Leistung verdient, aber auch einen Ertragsschaden des Urhebers bzw. des Echt Lieblich Verlags/Echt Lieblich in vollem Umfang berücksichtigen, z.B. künftige Erträge des Geschäftspartners, die er durch die Vertragsverletzung erzielt, sind in vollem Umfang an den Urheber bzw. an den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich zu erstatten.

 

Sonstige rechtliche Hinweise:

Echt Lieblich Verlag/ Echt Lieblich – Postfach 1220, 75002 Bretten, Tel. 07258/9269928 - Gewerberegister Nr. 201800000102 – G08215059- Registersitz 75038 Oberderdingen, Amtsgericht Karlsruhe, UST-ID DE321123735, vertreten durch Einzelunternehmerin Ankica Wittmann

COPYRIGHT © Unser(e) Titel ist /sind in der Regel bei Titelschutz.ch unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG (Deutschland) sowie § 80 UrhG, § 9 UWG (Österreich) in allen Schreibweisen und Darstellungsformen geschützt und im Online-Titelschutz-Anzeiger veröffentlicht worden.

Das Manuskript jeweils, einschließlich all seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verfassers unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikrovervielfältigungen und die Einspeicherung und/oder die Verarbeitung in elektronische Systeme. Hierzu gehören auch Tonträger oder sonstige Datenträger.

Copyright© Der Künstlername ist ggfls. jeweils offiziell vergeben und im zuständigen Gemeinderegister geführt oder durch Bekanntwerden anerkannt. Für Rechtsverletzungen in dieser Hinsicht können wir keine Haftung übernehmen, wenn der Name vom jeweiligen Autor m/w vergeben wurde und wir keine Prüfung im Auftrag haben. Der Aufwand für eine eindringliche Prüfung von Daten, die uns von Seiten der Kunden zugehen und denen wir Glauben schenken, übersteigt das Maß einer Angemessenheit.

Deshalb führen wir eine dahingehende Prüfung nicht durch. Jegliche Verwendung der Autorennamen oder zur Verwechslung beizutragende ähnliche Namen als Marke oder Autor, sind auch in etwaigen anderen Darstellungsformen, für private und gewerbliche Zwecke ausschließlich der Autoren vorbehalten bzw. ausschließlich mit schriftlich dokumentierter Genehmigung der Autoren verwend- und verwertbar. (m/w) Auch unterliegen die Produkt-Wort-Marken und die jeweiligen Unternehmensbezeichnungen aufgrund von Wortmarken mit dem Wortlaut „Jo Liebling“ sowie „Echt Liebling“ und "Echt Lieblich" dringend den Gesetzen des Urheberrechtes und bei Registrierung und Gültigkeit des Markenrechtes. (Autor umfasst auch den Begriff des Schriftstellers oder artverwandte Bezeichnungen des Urhebers m/w)

Haftungsausschluss:

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt und geprüft. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach
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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf den Seiten und dessen vollumfängliche Inhalte unterliegen dringend dem deutschen Urheberrecht. Dies gilt auch für Texte, Leseproben, YouTube-Spots, Anzeigen, Produktpräsentationen und Werbeauftritte und selbstverständlich auch für zugängliche Daten, die uns Geschäftspartner, Kunden und Interessenten zur Verwendung oder Publikation zur Verfügung stellen. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors/Schriftstellers  bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
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Für jegliche Art von Rechtsgeschäften des Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich, gelten die auf den jeweiligen Websites veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
www.echt-lieblich-verlag.de, www.echt-lieblich-verlag.com.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungsverträge zur Erbringung von Diensten und Leistungen für den Echt Lieblich Verlag bzw. das Unternehmen Echt Lieblich

Begriffsbestimmungen und Allgemeines

Diese besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferanten und Dienstleistungen für den Echt Lieblich Verlag bzw. das Unternehmen Echt Lieblich und Verträgen mit verbundenen Werken, die dem Urheberrecht unterliegen, ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Echt Lieblich Verlages bzw. Echt Lieblich. (abrufbar unter AGB auf dieser Website).

Im Sinne dieser besonderen Geschäftsbedingungen ist der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, Postfach 1220, 75002 Bretten, vertreten durch Ankica Wittmann, Einzelunternehmerin (nachfolgend auch als „wir“ bezeichnet). Im Übrigen entsprechen die Begriffsbestimmungen, Definitionen, Daten und Adressen den Angaben in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Echt Lieblich Verlags bzw. des Unternehmens Echt Lieblich.

 

Für Dienstleistungsverträge aller Art mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gelten die jeweiligen hier aufgeführten Geschäftsbedingungen vorrangig vor allen weiteren Vereinbarungen mit Ausnahme der Geheimhaltungserklärung und der Datenschutzbestimmung, die uneingeschränkt ebenso gleichwertig ihre  Gültigkeit behalten. Die Geheimhaltungserklärung wurde vom Dienstleister gezeichnet und rechtsgültig akzeptiert. Diese ist mit Bestandteil für alle Dienstleistungsverträge, die der Dienstleister mit dem Echt Lieblich  Verlag bzw. Echt Lieblich schließt.

Der Dienstleistungsvertrag kommt mit Auftragsbestätigung durch den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich zustande.

Werden Leistungen vorab erbracht, bevor eine schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt, unterliegen diese den Bedingungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingung für Dienstleistungen und gelten mit nachfolgender Auftragsbestätigung als dem Auftrag zugeordnet. Vor Beginn oder Leistung der Dienste für den Auftraggeber Echt Lieblich Verlag /Echt Lieblich obliegt es dem Dienstleister oder dessen Prüfung, ob eine Leistung dahingehend vorab erbracht wird oder der Beginn der Dienstleistung nach Auftragsbestätigung erfolgt. Die Vergütungen werden gesondert individuell, je nach Vertragsinhalt, vereinbart. Es gilt Schriftformerfordernis für alle zusätzlichen Abreden, Nebenabreden oder sonstige Vereinbarungen, die vom Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich als Vergütungsbestandteil vergütet werden sollen.

Wir sind nicht verpflichtet, die Dienstleistungsergebnisse anzunehmen, wenn diese nachweislich nicht dem gewollten Zweck entsprechen. Ist die Qualität oder das Ergebnis unzumutbar, mindert sich das Honorar entsprechend der Schadenshöhe max. bis zur Erreichung des Auftragswerts.

Bei Verträgen auf Stundenbasis erfolgt der Nachweis über Zeitprotokoll mit Angabe der darin erbrachten Leistungen z.B. Satz Seite 20-300 oder Übersetzung 32 Zeilen oder Bild Cover – Programmieren vom Banner bzw. der Programmteile AGB, Einbinden Artikel, …Preise. etc.  Das Ergebnis der erbrachten Leistungen muss zu einer erkennbaren Verwertbarkeit durch den Echt Lieblich Verlag /Echt Lieblich geführt haben, in dem Umfang, wie es dem Zwecke dienlich ist in einer Zeit, die im Marktvergleich als angemessen und nachvollziehbar anerkannt werden kann.

Der Echt Lieblich Verlag bzw. das Unternehmen Echt Lieblich bezahlt nicht die Zeit, die zu erbringen ist, in Form einer reinen Lohnbeauftragung. Die Dienstleistung ist auch nicht als Dienstleistung im Sinne der reinen Programmierleistung oder Satzleistung oder Leistung der vollbrachten Tätigkeit zu sehen, sondern als Beauftragung einer Werkleistung, aus der ein Resultat hervorgebracht werden muss, das dem gewollten Zweck dienlich ist und daher verwertet werden kann. Eine Leistung gilt unabhängig von Klauseln der Anbieter zeitunabhängig erst dann als abgenommen und verwertbar, wenn die Leistungen bei Abnahme anhand von Ergebnissen gemessen werden können und als mängelfrei bezeichnet werden können. Der Dienstleister haftet demnach uneingeschränkt für Schäden aus Nichterfüllung in zumutbarem Maße. Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich haben das Recht, die Vergütung zu kürzen, wenn das Ergebnis nachweislich eine volle Vergütung nicht rechtfertigt bis max. der Auftragshöhe.

Der Rechteinhaber/Dienstleister  überträgt dem Echt Lieblich Verlag bzw. dem Unternehmen Echt Lieblich alle Rechte an den erschaffenen Werken mit ausschließlichem und exklusiven Nutzungsrecht. Dem Dienstleister ist es nicht gestattet, die Ergebnisse auch für andere Kunden zu kommerziellem Zweck zu nutzen, es sei denn, das Ergebnis der  Dienstleistung ist nicht individuell für Echt Lieblich Verlag oder Echt Lieblich erstellt, sondern allgemein nutzbar. In diesem Fall ist gesondert im Vergütungsvertrag eine Vereinbarung zu treffen.

Es ist ebenso nicht gestattet, auch nicht in Teilen, die Ergebnisse für andere Produkte zu verwenden, die aus dem urheberrechtlich geschützten Werk oder den bekannt gewordenen Inhalten resultieren. Vorsorglich überträgt der Dienstleister hiermit zu 100% das ausschließliche Verwertungs-, Veröffentlichungs-, Vertriebs- und Nutzungsrecht der Werke aus der beauftragten Dienstleistungen  an den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich, einschl. resultierender Werke, die aufgrund der bekannt gewordenen Daten entstanden sind.

Sollten resultierend Patente, Gebrauchsmuster, Waren-/Markenzeichen oder ähnliche Schutzrechte entstehen können, ist zur Eintragung ausschließlich der Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich berechtigt. Das Eigentum der Rechte geht damit in vollem Umfang auf den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich   über.

Rechtseinräumung

Eine von den Regelungen abweichende Rechtseinräumung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen rechtsgültigen Vereinbarung im Original in Schriftform.

Verwertungsrechte

Dem Dienstleister wird das Recht eingeräumt, die Daten zu speichern und für eine Folgebeauftragung durch den Geschäftspartner Echt Lieblich Verlag oder Echt Lieblich, vertreten durch Ankica Wittmann zu nutzen. Eine weitere Verwendung ist nicht gestattet. Zu dem erteilten Recht ist eine Archivierung der Daten für die Dauer von 10 Jahren genehmigt und beauftragt, sofern eine Verwendung der Ergebnisse durch den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich auch über die Zusammenarbeit hinaus wichtig ist.

Etwaige Aufbewahrungsfristen gesetzlicher Art sind in jedem Fall zu wahren. Das im Manuskript ausdrücklich mitgeteilte Copyright, der Titelschutz und der Hinweis auf notarielle Hinterlegung wurde dem Dienstleister ausreichend bekannt. Folgende Rechte im Zusammenhang mit der Datenbearbeitung zur Erreichung der gewünschten Auftragsergebnisse werden hiermit erteilt:

Das Recht zur Bearbeitung oder sonstigen Umgestaltung des Werkes (insbesondere die Bearbeitung des Umschlags, des Buchinnenteils, der Kurzbeschreibung und der Metadaten, wie z.B. Korrekturen von Seitenzahlen, Formatierungen, Rechtschreibung, Layout oder Angaben im Impressum sowie die Aufbereitung der Umschlag- und Buchblock-Dateien für die Weiterverarbeitung in Druckmaschinen); die Bearbeitung der Website bei Beauftragung in gestalterischer Hinsicht, die Datenpflege der Stamm- und Bewegungsdaten und der Datenbank sowie die Programmierung,

in dem Umfang der jeweiligen Beauftragung. Das Recht, das Werk auf heutige und künftige Lesesysteme anzupassen;

Das Recht, das Werk in Datenbanken, Dokumentationssysteme oder in Speicher ähnlicher Art (z. B. Internet) einzubringen, und das Recht, das eingebrachte Werk elektronisch oder in ähnlicher Weise zu übermitteln; die Rechte an Verfilmungen für Kino und Fernsehen, Hörbüchern  werden hiermit ausdrücklich nicht erteilt!!! Auch nicht in Teilen. Es ist nicht gestattet, das Werk für solche Projekte zu verkaufen oder in Teilen zu verwenden, auch nicht in anderen Sprachen. Alle Rechte dieser Art sind ausschließlich dem Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich vorbehalten.

 

Echt Lieblich Verlag kann den Dienstleister  auf Wunsch als Dienstleister benennen, zur Werbung für den Dienstleister dienlich. Z.B. innerhalb einer Anzeige oder im Impressum eines Buches.

Übertragung von Rechten

Der Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich ist  berechtigt, sämtliche vom Rechteinhaber eingeräumten Rechte an die Kooperationspartner/Dienstleister einzuräumen.

Internationale Standardbuchnummer (ISBN)

Für die Werke sind ausschließlich die ISBN-Nummern des Echt Lieblich Verlags zu verwenden. Andere ISBN-Nummern sind nicht gestattet, wenn dies nicht einzelvertraglich gesondert und ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Die Buchpreise auf den Buchexemplaren sind mit Strichcode, den der Verlag zur Verfügung stellt auf die Exemplare zu drucken. Die Preise legt ausschließlich der Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich fest. Diese unterliegen der Buchpreisbindung.

 

Honorarvereinbarung

Mit Begleichung des vereinbarten Auftragswerts gemäß Auftragsbestätigung sind sämtliche Rechte des Dienstleisters abgegolten. Die Geschäftsbedingungen, die mit der Auftragsbestätigung von Seiten der Dienstleister mitgeteilt werden, gelten ergänzend in den übrigen Bedingungen. Diese AGB hat vorrangigen Charakter gleichwertig mit Geheimhaltungserklärung und Datenschutzbestimmung, die zwingender Bestandteile jedes Rechtsgeschäfts mit dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich sind. Mit der Rechnungsbegleichung sind sämtliche vertragsgemäßen Werknutzungen, Nutzungsrechte und Leistungen des Rechteinhabers/Dienstleisters abgegolten.

Soweit nicht anders schriftlich und ausdrücklich vereinbart, besteht kein Anspruch auf eine Nachberechnung, es sei denn, diese werden schriftlich im Original durch den Auftraggeber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich genehmigt. Es ist ausschließlich die Unterschrift der Geschäftsführung zur Genehmigung rechtsgültig! Eine Vorausgenehmigung ohne Gegenwert ist lediglich als Anzahlung zu werten. Eine Schlussrechnung erfolgt nach Leistungsbeurteilung durch Abnahme und Nachweis der Leistungen durch den Dienstleister bei 100% Erfüllung.

Direktverkäufe oder kommerzielle Verwertung von Informationen jeglicher Art  durch den Dienstleister sind streng untersagt.

Zahlungskonditionen und Liefertermine sind gesondert in der Vergütungsvereinbarung geregelt.

Eine Kündigung des Vertrags vor Fertigstellung und Übergabe an den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich ist nur aus äußerst wichtigem Grund gestattet. Z.B. bei Insolvenz. Der Insolvenzverwalter ist im Insolvenzfall befugt und damit verpflichtet, eine unverzügliche Herausgabe zum jeweiligen Auftragsstatus einschl. aller hinterlegten Daten an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich bzw. den Urheber zu veranlassen. Nach Übergabe der Daten durch Datensicherung an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich  sind von Seiten des Dienstleisters sämtliche Daten dann zu löschen und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Das Eigentum geht auf den Echt Lieblich Verlag /Echt Lieblich über, im beauftragten Umfang.

 

Die Geheimhaltungserklärung ist an alle Personen und Dritte weiterzureichen, die neben dem Dienstleister Zugang zu den Daten erlangt haben. Die Haftung für Schäden trägt der zum Zeitpunkt unterzeichnete Vertreter des Dienstleistungsunternehmens in vollem Umfang, auch bei Fehlen von eigenem Verschulden.

Gewährleistung

Der Dienstleister bestätigt, dass er dem gesetzlichen Gewährleistungsgesetz unterliegt. Der Umfang der Gewährleistung wird im Reklamationsfall durch Nachbesserung erreicht, solange das gewünschte Ergebnis erreicht wurde, das zur Erfüllung des Vertrages führt.

Inhalte

Der Auftraggeber gewährleistet, dass die von ihm angebotenen Werke nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder andere anwendbare Rechtsvorschriften verstößt und frei von pornografischen, jugendgefährdenden, rassistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten sind. Der Auftraggeber  hat bei der Einreichung eines Werkes auf Inhalte hingewiesen, welche explizite Beschreibungen und/oder Darstellungen von Gewalt oder sexuellen Inhalten enthalten.

Freistellung

Der Dienstleister hält den Auftraggeber von allen Schäden und Aufwendungen frei, die durch die Verletzung von Rechten Dritter oder der Anforderungen durch den Dienstleister entstehen.

Herstellung

Der Inhalt, das Resultat, die zu leistenden Ergebnisse sind in einer gesonderten Vergütungsvereinbarung nachvollziehbar geregelt bzw. in schriftlicher Form, z.B. auch via Mail eindeutig beauftragt.

 

Rechtlicher Stand: April 2019
© Echt Lieblich

Im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • ist ein „Werk“ jedes durch uns veröffentlichte  Buch und umfasst alle Bestandteile hiervon, also insbesondere Texte, Grafiken, Titel, Bilder, sonstige Inhalte usw.;
  • sind „Rechteinhaber“ Nutzer bzw. Erschaffer von eigenen Werken, die Werke resultierend veröffentlichen, schützen oder verwenden wollen und zum kommerziellen Zweck vertreiben wollen/können.
  • sind „e-Books“ elektronisch verkörperte Bücher in Dateiform und „print-books“ gedruckte Bücher, insbesondere als Paperback oder Hardcover;
  • sind „Dienstleister“ die Nutzer, die gemeinsam mit den Rechteinhabern Werke weiterverarbeiten (z. B. Lektoren, Illustratoren oder Übersetzer, Werbeagenturen, IT-Beauftragte etc.).

 

Vertragsverhältnis

Die Dienstleister haben bei der Vertragsschließung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben und diese Daten bei Änderungen zu berichtigen. Die Angaben von Handelsregisterdaten, Geschäftsführungsverhältnisse sind nachzuweisen. Bei unwahren Angaben ist der Auftraggeber berechtigt, im Schadensfalle Schadenersatz zu verlangen. Der Auftraggeber hat außerdem das Recht auf unverzügliche Korrektstellung der Angaben. Der Dienstleister darf nicht gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die Gesetze des Datenschutzgesetzes und der DSGVO sind einzuhalten

Daten, die bekannt geworden sind, sind nicht übertragbar und dürfen nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden, es sei denn, diese sind mit der Auftragserfüllung involviert. In diesem Fall ist die Geheimhaltungserklärung zwingend maßgeblich und durch denjenigen Involvierten mitzuzeichnen. In jedem Fall haftet der Dienstleister für fehlende Belehrung von involvierten Auftragsdurchführern in Bezug auf die Geheimhaltung von Daten.

Nutzer dürfen mit den Daten keine Geschäfte, auch nicht für Dritte tätigen. Nutzer haben die Daten mit allen zumutbaren und erforderlichen Mitteln vor unrechtmäßiger Nutzung zu schützen, also insbesondere

  • Passwörter und Zugangsdaten sicher und geheim aufzubewahren;
  • die Passwort-Erinnerungsfunktion ihres Web-Browsers für unsere Internetseite abzuschalten, sofern Dritte Zugriff auf den genutzten Computer haben können;
  • sichere Passwörter (keine Geburtstage, keine einfachen Begriffe) zu verwenden;
  • ihr Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern;
  • Schutzmechanismen (z.B. Firewall, Anti-Viren-Software) zu verwenden und aktuell zu halten, um ein Ausspionieren von Zugangsdaten durch Schadsoftware zu vermeiden.

Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat der Nutzer das Passwort umgehend zu ändern und uns schnellstmöglich per Mail (ankica.wittmann@web.de) zu benachrichtigen. Alle genannten Rechte und Pflichten gelten auf unbestimmte Zeit auch über das Vertragsverhältnis hinaus. Die Lieferzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung.  Eine Lieferverzögerung, die Geldsummen als Schaden verursacht, wird dem Dienstleister in Höhe des entstandenen Schadens in Rechnung gestellt.

Zeitliche und terminliche Regelung

Für besonders kritische Verträge dieser Art muss in der Auftragsbestätigung explizit ein Fixdatum genannt sein! Der Dienstleister kann Daten  zur Nutzung als Datei herunterladen. Eine Verwertung, insbesondere auch die gewerbliche Auswertung von Werken, ist untersagt. Der Nutzer darf von der Datei des Werkes eine Sicherungskopie anfertigen für den Zweck einer Folgebeauftragung durch den Echt Lieblich Verlag bzw. durch das Unternehmen Echt Lieblich.

Die Werke und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung (insbesondere die Veröffentlichung, Vervielfältigung und Bearbeitung) ist nur mit der Genehmigung des rechtlichen Vertreters des  Echt Lieblich Verlags bzw. Echt Lieblich  in schriftlicher rechtsgültiger Form erlaubt.

 

 

Rezessionen

Rezessionen durch den Dienstleister am Werk selbst und deren Veröffentlichung sind nicht gestattet. Insbesondere dürfen folgende Rezessionen nicht über das Werk geäußert werden:

  • Schimpfwörter, Obszönitäten
  • herabsetzende, unsachliche Kritik
  • Angaben, die schnell an Aktualität verlieren (zum Beispiel Lesereisen, Konzerte, Filmvorführungen etc.)
  • Einwort-Kritiken
  • Kommentare, die sich ausschließlich auf den Rechteinhaber, Künstler oder Hersteller beziehen
  • Preisgeben der Handlung oder mehr als 10 Zeilen des Inhalts
  • Telefonnummern, E-Mail-Adressen, URLs
  • Werbung oder sachfremde Inhalte

Wir sind berechtigt, gegen diese Richtlinien verstoßende Kommentare zu löschen.

Haftung

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind, sowie solche, auf deren Einhaltung der Auftraggeber als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften die Dienstleister  auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Der Schaden aus Verletzung der Geheimhaltung ist in der zugehörigen Geheimhaltungserklärung dem jeweiligen Vertrag beigefügt. Bei der Haftung durch unternehmerisch handelnde Personen besteht Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Die Haftung gilt auch für  gesetzliche  Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie entsprechend für Ansprüche auf Aufwendungsersatz. Die im BGB und HGB genannten Vorschriften sowie die  Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht zur Auftragsdurchführung kann innerhalb von 8 Tagen erfolgen, nach Vertragsunterzeichnung, mit Angabe eines vernunftgemäßen Grundes.

Mit Bekanntwerden, d.h. mit Annahme des Manuskripts, erlischt das Widerrufsrecht. Der Auftraggeber ist bei Nichterfüllung des Vertrages berechtigt, zur Nacherfüllung auf Kosten des Dienstleisters einen Ersatzdienstleister zu beauftragen, der die Dienstleistung erfüllen kann.

Dies gilt insbesondere, wenn der Dienstleister aufgrund von Insolvenz, Krankheit oder sonstigen dringenden Gründen die Auftragserfüllung nicht mehr gewährleisten kann. In diesem Fall sind sämtliche Daten an den Echt Lieblich Verlag bzw. das Unternehmen Echt Lieblich herauszugeben , zur weiteren Verwendung für den Echt Lieblich Verlag bzw. das Unternehmen Echt Lieblich sicherzustellen und als Datensicherung zu übergeben und auf den eigenen Systemarchivierungsdatenträgern vollständig zu löschen. Sämtliche Kopien sind unabhängig welcher Beschaffenheit an den Auftraggeber herauszugeben.

 

 

Folgen des Widerrufs

Macht der Dienstleister von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sind alle Zahlungen, die vom Auftraggeber bis dato an den Dienstleister bezahlt wurden, an den Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich zurückzubezahlen. Leistungen, die kommerziell durch den Auftraggeber verwertbar sind, dürfen hier verrechnet werden in Höhe der Eigenkosten des Dienstleisters ohne Gewinnanteile.

Datenschutz

Wir achten die Privatsphäre aller Beteiligten und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten der Dienstleister werden ausschließlich zur Erbringung der vom Echt Lieblich Verlag bzw. Echt Lieblich erteilten Aufträge verwendet. Die Einhaltung des Datenschutzgesetzes ist eine Grundvoraussetzung für beide Vertragspartner. Auch der Dienstleister bestätigt mit diesem Vertrag die dringende Einhaltung des Datenschutzgesetzes in Bezug auf übermittelte Daten.

Mängel

Es gelten die Bestimmungen des BGB

Sonstiges

Die Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail.

Der Dienstleister hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Dienstleisters den Empfang bzw. das Senden der E-Mails verhindert wird. Der Dienstleister prüft regelmäßig im Abstand von spätestens 4 Tagen sein E-Mail Postfach vertrauliche Daten werden ausschließlich verschlüsselt und durch Passwort geschützt übermittelt.

Dies gilt auch für die Rückgaben von Ergebnissen. Das Passwort ist telefonisch ausschließlich an die Leitung des Echt Lieblich Verlages bzw. Echt Lieblich zu übermitteln. Es ist sicher zu stellen, dass die Daten nur durch diesen geöffnet werden können. Im Anschreiben selbst dürfen keine Daten benannt werden, die der Geheimhaltung unterliegen oder personenbezogene Daten sind. Schriften mit personenbezogenen Daten dürfen ausschließlich per Post /DHL oder Zustellern bzw. per FAX-Telefonleitung übermittelt werden.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Diese sind durch solche zu ersetzen, die den wirtschaftlichen und gewollten Zwecken am ehesten entspricht.

Rechtlicher Stand: April 2019
© Echt Lieblich

Nachdruck und Verwendung der Geschäftsbedingungen zur Gänze oder in Teilen ist untersagt.

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