AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich (nachstehend auch „wir“)
Unsere Geschäftsbedingungen sind in 4 Teile untergliedert.
1. AGB für Lieferungen und Leistungen einschl. Dienstleistungen für den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
2. AGB Einkaufsbedingungen für Lieferungen von Waren an Echt Lieblich
Verlag/Echt Lieblich
3. AGB Verlagsaktivität des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gegenüber Interessenten und Kunden einschl. Veröffentlichungsvereinbarung
4. AGB des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblichs für Lieferungen und Leistungen
als Händler
Bestandteil aller AGB-Bedingungen ist jeweils die Geheimhaltungserklärung, die sie unter dem Punkt „rechtliche Hinweise“ finden.
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungsverträge zur Erbringung von Diensten und Leistungen für den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Begriffsbestimmungen und Allgemeines
Diese besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen für den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und Verträgen mit verbundenen Werken, die dem Urheberrecht unterliegen, ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich (abrufbar unter AGB dieser Website).
Im Sinne dieser besonderen Geschäftsbedingungen ist der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, Postfach 1220, 75002 Bretten, vertreten durch Ankica Wittmann, Einzelunternehmerin (nachfolgend auch als „wir“ bezeichnet). Im Übrigen entsprechen die Begriffsbestimmungen, Definitionen, Daten und Adressen den Angaben in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich.
Für Dienstleistungsverträge aller Art mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gelten die jeweiligen hier aufgeführten Geschäftsbedingungen vorrangig vor allen weiteren Vereinbarungen mit Ausnahme der Geheimhaltungserklärung und der Datenschutzbestimmung, die uneingeschränkt ebenso gleichwertig Ihre Gültigkeit behalten. Die Geheimhaltungserklärung wurde vom Dienstleister gezeichnet und rechtsgültig akzeptiert. Diese ist mit Bestandteil für alle Dienstleistungsverträge, die der Dienstleister mit dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich schließt.
Der Dienstleistungsvertrag kommt mit Auftragsbestätigung durch den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zustande.
Werden Leistungen vorab erbracht, bevor eine schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt, unterliegen diese den Bedingungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingung für Dienstleistungen und gelten mit nachfolgender Auftragsbestätigung als dem Auftrag zugeordnet.
Vor Beginn oder Leistung der Dienste für den Auftraggeber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich obliegt es dem Dienstleister oder dessen Prüfung, ob eine Leistung dahingehend vorab erbracht wird oder der Beginn der Dienstleistung nach Auftragsbestätigung erfolgt. Die Vergütungen werden gesondert individuell, je nach Vertragsinhalt, vereinbart. Es gilt Schriftformerfordernis für alle Abreden, Nebenabreden oder sonstige Vereinbarungen, die vom Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich als Vergütungsbestandteil vergütet werden sollen.
Wir sind nicht verpflichtet, die Dienstleistungsergebnisse anzunehmen, wenn diese nachweislich nicht dem gewollten Zweck entsprechen. Ist die Qualität oder das Ergebnis unzumutbar, mindert sich das Honorar entsprechend der Schadenshöhe max. bis zur Erreichung des Auftragswerts.
Bei Verträgen auf Stundenbasis erfolgt der Nachweis über Zeitprotokoll mit Angabe der darin erbrachten Leistungen z.B. Satz Seite 20-300 oder Übersetzung 32 Zeilen oder Bild Cover – Programmieren vom Banner bzw. der Programmteile AGB, Einbinden Artikel, …Preise.etc. Das Ergebnis der erbrachten Leistungen muss zu einer erkennbaren Verwertbarkeit durch den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich geführt haben, in dem Umfang, wie es dem Zwecke dienlich ist in einer Zeit, die im Marktvergleich als angemessen und nachvollziehbar anerkannt werden kann.
Der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich bezahlt nicht die Zeit, die zu erbringen ist, in Form einer reinen Lohnbeauftragung. Die Dienstleistung ist auch nicht als Dienstleistung im Sinne der reinen Programmierleistung oder Satzleistung oder Leistung der vollbrachten Tätigkeit zu sehen, sondern als Beauftragung einer Werkleistung, aus der ein Resultat hervorgebracht werden muss, das dem gewollten Zweck dienlich ist und daher verwertet werden kann. Eine Leistung gilt unabhängig von Klauseln der Anbieter zeitunabhängig erst dann als abgenommen und verwertbar, wenn die Leistungen bei Abnahme anhand von Ergebnissen gemessen werden können und als mängelfrei bezeichnet werden können. Der Dienstleister haftet demnach uneingeschränkt für Schäden aus Nichterfüllung in zumutbarem Maße. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hat das Recht, die Vergütung zu kürzen, wenn das Ergebnis nachweislich eine volle Vergütung nicht rechtfertigt bis max. der Auftragshöhe.
Der Rechteinhaber/Dienstleister überträgt dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich alle Rechte an den erschaffenen Werken mit ausschließlichem und exklusiven Nutzungsrecht. Dem Dienstleister ist es nicht gestattet, die Ergebnisse auch für andere Kunden zu kommerziellem Zweck zu nutzen, es sei denn, das Ergebnis der Dienstleistung ist nicht individuell für Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich erstellt, sondern allgemein nutzbar. In diesem Fall ist gesondert im Vergütungsvertrag eine Vereinbarung zu treffen.
Es ist ebenso nicht gestattet, auch nicht in Teilen, die Ergebnisse für andere Produkte zu verwenden, die aus dem urheberrechtlich geschützten Werk oder den bekannt gewordenen Inhalten resultieren. Vorsorglich überträgt der Dienstleister hiermit zu 100% das ausschließliche Verwertungs-, Veröffentlichungs-, Vertriebs- und Nutzungsrecht der Werke aus der beauftragten Dienstleistungen an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, einschl. resultierender Werke, die aufgrund der bekannt gewordenen Daten entstanden sind.
Sollten resultierend Patente, Gebrauchsmuster, Waren-/Markenzeichen oder ähnliche Schutzrechte entstehen können, ist zur Eintragung ausschließlich der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich berechtigt. Das Eigentum der Rechte geht damit in vollem Umfang auf den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich über.
Rechtseinräumung
Eine von den Regelungen abweichende Rechtseinräumung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen rechtsgültigen Vereinbarung im Original in Schriftform.
Verwertungsrechte
Dem Dienstleister wird das Recht eingeräumt, die Daten zu speichern und für eine Folgebeauftragung durch den Geschäftspartner Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, vertreten durch Ankica Wittmann zu nutzen. Eine weitere Verwendung ist nicht gestattet. Zu dem erteilten Recht ist eine Archivierung der Daten für die Dauer von 10 Jahren genehmigt und beauftragt, sofern eine Verwendung der Ergebnisse durch den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich auch über die Zusammenarbeit hinaus wichtig ist.
Etwaige Aufbewahrungsfristen gesetzlicher Art sind in jedem Fall zu wahren. Das im Manuskript ausdrücklich mitgeteilte Copyright, der Titelschutz und der Hinweis auf notarielle Hinterlegung wurde dem Dienstleister ausreichend bekannt.
Folgende Rechte im Zusammenhang mit der Datenbearbeitung zur Erreichung der gewünschten Auftragsergebnisse werden hiermit erteilt:
Das Recht zur Bearbeitung oder sonstigen Umgestaltung des Werkes (insbesondere die Bearbeitung des Umschlags, des Buchinnenteils, der Kurzbeschreibung und der Metadaten, wie z.B. Korrekturen von Seitenzahlen, Formatierungen, Rechtschreibung, Layout oder Angaben im Impressum sowie die Aufbereitung der Umschlag- und Buchblock-Dateien für die Weiterverarbeitung in Druckmaschinen); die Bearbeitung der Website bei Beauftragung in gestalterischer Hinsicht, die Datenpflege der Stamm- und Bewegungsdaten und der Datenbank sowie die Programmierung,
in dem Umfang der jeweiligen Beauftragung.
Das Recht, das Werk auf heutige und künftige Lesesysteme anzupassen;
Das Recht, das Werk in Datenbanken, Dokumentationssysteme oder in Speicher ähnlicher Art (z. B. Internet) einzubringen, und das Recht, das eingebrachte Werk elektronisch oder in ähnlicher Weise zu übermitteln; die Rechte an Verfilmungen für Kino und Fernsehen, Hörbüchern werden hiermit ausdrücklich nicht erteilt!!! Auch nicht in Teilen. Es ist nicht gestattet, das Werk für solche Projekte zu verkaufen oder in Teilen zu verwenden, auch nicht in anderen Sprachen. Alle Rechte dieser Art sind ausschließlich dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich vorbehalten.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich kann den Dienstleister auf Wunsch als Dienstleister benennen, zur Werbung für den Dienstleister dienlich. Z.B. innerhalb einer Anzeige oder im Impressum eines Buches.
Übertragung von Rechten
Der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt, sämtliche vom Rechteinhaber eingeräumten Rechte an die Kooperationspartner/Dienstleister einzuräumen.
Internationale Standardbuchnummer (ISBN)
Für die Werke sind ausschließlich die ISBN-Nummern des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblichs zu verwenden. Andere ISBN-Nummern sind nicht gestattet, wenn dies nicht einzelvertraglich gesondert und ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Die Buchpreise auf den Buchexemplaren sind mit Strichcode, den der Verlag zur Verfügung stellt auf die Exemplare zu drucken. Die Preise legt ausschließlich der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich fest. Diese unterliegen der Buchpreisbindung.
Honorarvereinbarung
Mit Begleichung des vereinbarten Auftragswerts gemäß Auftragsbestätigung sind sämtliche Rechte des Dienstleisters abgegolten. Die Geschäftsbedingungen, die mit der Auftragsbestätigung von Seiten der Dienstleister mitgeteilt werden, gelten ergänzend in den übrigen Bedingungen. Diese AGB hat vorrangigen Charakter gleichwertig mit Geheimhaltungserklärung und Datenschutzbestimmung, die zwingender Bestandteile jedes Rechtsgeschäfts mit dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich sind. Mit der Rechnungsbegleichung sind sämtliche vertragsgemäßen Werknutzungen, Nutzungsrechte und Leistungen des Rechteinhabers/Dienstleisters abgegolten.
Soweit nicht anders schriftlich und ausdrücklich vereinbart, besteht kein Anspruch auf eine Nachberechnung, es sei denn, diese werden schriftlich im Original durch den Auftraggeber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich genehmigt. Es ist ausschließlich die Unterschrift der Geschäftsführung zur Genehmigung rechtsgültig! Eine Vorausgenehmigung ohne Gegenwert ist lediglich als Anzahlung zu werten. Eine Schlussrechnung erfolgt nach Leistungsbeurteilung durch Abnahme und Nachweis der Leistungen durch den Dienstleister bei 100% Erfüllung.
Der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich beauftragt generell einen Vertrag auf Projektbasis. Die Abrechnung erfolgt gemäß Leistungsnachweisen, von erbrachten verwertbaren Leistungen auf Stundenbasis. Stundensätze sind in einer Vergütungsvereinbarung zu benennen. Der Vertrag endet einvernehmlich mit Projektabschluss und Abnahme der verwertbaren Leistungen sowie nach sichergestellten ordnungsgemäßen Übergabe an den Auftraggeber zur weiteren Verwendungsmöglichkeit in vollumfänglichem umgesetzten Umfang. Die Leistungen müssen das vereinbarte Ziel erfüllen und zum gewollten und angestrebten Ergebnis geführt haben.
Direktverkäufe oder kommerzielle Verwertung von Informationen jeglicher Art durch den Dienstleister sind streng untersagt.
Zahlungskonditionen und Liefertermine sind gesondert in der Vergütungsvereinbarung geregelt.
Eine Kündigung des Vertrags vor Fertigstellung und Übergabe an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist nur aus äußerst wichtigem Grund gestattet. Z.B. bei Insolvenz. Der Insolvenzverwalter ist im Insolvenzfall befugt und damit verpflichtet, eine unverzügliche Herausgabe zum jeweiligen Auftragsstatus einschl. aller hinterlegten Daten an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich bzw. den Urheber zu veranlassen. Nach Übergabe der Daten durch Datensicherung an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich sind von Seiten des Dienstleisters sämtliche Daten dann zu löschen und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Das Eigentum geht auf den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich über, im beauftragten Umfang.
Die Geheimhaltungserklärung ist an alle Personen und Dritte weiterzureichen, die neben dem Dienstleister Zugang zu den Daten erlangt haben. Die Haftung für Schäden trägt der zum Zeitpunkt unterzeichnete Vertreter des Dienstleistungsunternehmens in vollem Umfang, auch bei Fehlen von eigenem Verschulden.
Gewährleistung
Der Dienstleister bestätigt, dass er dem gesetzlichen Gewährleistungsgesetz unterliegt. Der Umfang der Gewährleistung wird im Reklamationsfall durch Nachbesserung erreicht, solange das gewünschte Ergebnis erreicht wurde, das zur Erfüllung des Vertrages führt.
Inhalte
Der Auftraggeber gewährleistet, dass die von ihm angebotenen Werke nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder andere anwendbare Rechtsvorschriften verstößt und frei von pornografischen, jugendgefährdenden, rassistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten sind. Der Auftraggeber hat bei der Einreichung eines Werkes auf Inhalte hingewiesen, welche explizite Beschreibungen und/oder Darstellungen von Gewalt oder sexuellen Inhalten enthalten.
Freistellung
Der Dienstleister hält den Auftraggeber von allen Schäden und Aufwendungen frei, die durch die Verletzung von Rechten Dritter oder der Anforderungen durch den Dienstleister entstehen.
Herstellung
Der Inhalt, das Resultat, die zu leistenden Ergebnisse sind in einer gesonderten Vergütungsvereinbarung nachvollziehbar geregelt bzw. in schriftlicher Form, z.B. auch via Mail eindeutig beauftragt.
Rechtlicher Stand: April 2019
© Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
- ist ein „Werk“ jedes durch uns veröffentlichte Buch und umfasst alle Bestandteile hiervon, also insbesondere Texte, Grafiken, Titel, Bilder, sonstige Inhalte usw.;
- sind „Rechteinhaber“ Nutzer bzw. Erschaffer von eigenen Werken, die Werke resultierend veröffentlichen, schützen oder verwenden wollen und zum kommerziellen Zweck vertreiben wollen/können.
- sind „e-Books“ elektronisch verkörperte Bücher in Dateiform und „print-books“ gedruckte Bücher, insbesondere als Paperback oder Hardcover;
- sind „Dienstleister“ die Nutzer, die gemeinsam mit den Rechteinhabern Werke weiterverarbeiten (z. B. Lektoren, Illustratoren oder Übersetzer, Werbeagenturen, IT-Beauftragte etc.).
Vertragsverhältnis
Die Dienstleister haben bei der Vertragsschließung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben und diese Daten bei Änderungen zu berichtigen. Die Angaben von Handelsregisterdaten, Geschäftsführungsverhältnisse sind nachzuweisen. Bei unwahren Angaben ist der Auftraggeber berechtigt, im Schadensfalle Schadenersatz zu verlangen. Der Auftraggeber hat außerdem das Recht auf unverzügliche Korrektstellung der Angaben. Der Dienstleister darf nicht gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die Gesetze des Datenschutzgesetzes und der DSGVO sind einzuhalten.
Daten, die bekannt geworden sind, sind nicht übertragbar und dürfen nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden, es sei denn, diese sind mit der Auftragserfüllung involviert. In diesem Fall ist die Geheimhaltungserklärung zwingend maßgeblich und durch denjenigen Involvierten mit zu zeichnen. In jedem Fall haftet der Dienstleister für fehlende Belehrung von involvierten Auftragsdurchführern m/w in Bezug auf die Geheimhaltung von Daten.
Nutzer dürfen mit den Daten keine Geschäfte, auch nicht für Dritte tätigen. Nutzer haben die Daten mit allen zumutbaren und erforderlichen Mitteln vor unrechtmäßiger Nutzung zu schützen, also insbesondere
- Passwörter und Zugangsdaten sicher und geheim aufzubewahren;
- die Passwort-Erinnerungsfunktion ihres Web-Browsers für unsere Internetseite abzuschalten, sofern Dritte Zugriff auf den genutzten Computer haben können;
- sichere Passwörter (keine Geburtstage, keine einfachen Begriffe) zu verwenden;
- ihr Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern;
- Schutzmechanismen (z.B. Firewall, Anti-Viren-Software) zu verwenden und aktuell zu halten, um ein Ausspionieren von Zugangsdaten durch Schadsoftware zu vermeiden.
- Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat der Nutzer das Passwort umgehend zu ändern und uns schnellstmöglich per Mail (kontakt@echt-lieblich-verlag.de) zu benachrichtigen. Alle genannten Rechte und Pflichten gelten auf unbestimmte Zeit auch über das Vertragsverhältnis hinaus. Die Lieferzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Eine Lieferverzögerung, die Geldsummen als Schaden verursacht, wird dem Dienstleister in Höhe des entstandenen Schadens in Rechnung gestellt.
Für besonders kritische Verträge dieser Art muss in der Auftragsbestätigung explizit ein Fixdatum genannt sein! Der Dienstleister kann Daten zur Nutzung als Datei herunterladen. Eine Verwertung, insbesondere auch die gewerbliche Auswertung von Werken, ist untersagt. Der Nutzer darf von der Datei des Werkes eine Sicherungskopie anfertigen für den Zweck einer Folgebeauftragung durch den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich.
Die Werke und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung (insbesondere die Veröffentlichung, Vervielfältigung und Bearbeitung) ist nur mit der Genehmigung des rechtlichen Vertreters des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in schriftlicher rechtsgültiger Form erlaubt.
Rezessionen
Rezessionen durch den Dienstleister am Werk selbst und deren Veröffentlichung sind nicht gestattet. Insbesondere dürfen folgende Rezessionen nicht über das Werk geäußert werden:
- Schimpfwörter, Obszönitäten
- herabsetzende, unsachliche Kritik
- Angaben, die schnell an Aktualität verlieren (zum Beispiel Lesereisen, Konzerte, Filmvorführungen etc.)
- Einwort-Kritiken
- Kommentare, die sich ausschließlich auf den Rechteinhaber, Künstler oder Hersteller beziehen
- Preisgeben der Handlung oder mehr als 10 Zeilen des Inhalts
- Telefonnummern, E-Mail-Adressen, URLs
- Werbung oder sachfremde Inhalte
- Wir sind berechtigt, gegen diese Richtlinien verstoßende Kommentare zu löschen.
Haftung
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind, sowie solche, auf deren Einhaltung der Auftraggeber als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften die Dienstleister auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Der Schaden aus Verletzung der Geheimhaltung ist in der zugehörigen Geheimhaltungserklärung dem jeweiligen Vertrag beigefügt. Bei der Haftung durch unternehmerisch handelnden Personen besteht Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Die Haftung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie entsprechend für Ansprüche auf Aufwendungsersatz. Die im BGB und HGB genannten Vorschriften sowie die Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt. Für Schäden, die der Auftragnehmer nachweislich zu vertreten hat, haftet der Auftragnehmer uneingeschränkt nach gesetzlichen Bestimmungen. Einer Einschränkung wird von Seiten des Auftragnehmers Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich auch bei eventueller Formulierung innerhalb der AGB des Auftraggebers ausdrücklich nicht zugestimmt. Der Auftragnehmer haftet auch für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die eventuelle Unterauftragnehmer des Auftragnehmers verantworten müssen. Gegenüber dem Auftraggeber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist der Auftragnehmer hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen und deren Erfolg der Auftraggeber gesamtverantwortlich.
Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts durch den Auftragnehmer i.S.d. §273 BGB wird nicht ausgeschlossen. Der Grundsatz von Treu und Glauben bleibt bestehen.
Der Auftragnehmer wird die von ihm getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen regelmäßig und auch anlassbezogen auf ihre Wirksamkeit kontrollieren. Für den Fall, dass es Optimierungs- und/oder Änderungsbedarf gibt, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber nachweislich informieren und zwar schriftlich und fernmündlich.
Sollte das Eigentum des Auftraggebers beim Auftragnehmer durch Maßnahmen Dritter oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen gefährdet werden, so hat der Auftragnehmer den Auftraggeber nachweislich zu informieren und zwar schriftlich und fernmündlich. Der Auftragnehmer wird die Gläubiger darüber in Kenntnis setzen, dass es sich um Daten oder Gegenstände handelt, die im Auftrag verarbeitet werden und muss sicherstellen, dass eine Übergabe an den Auftraggeber unverzüglich zu gewährleisten ist, da es sich um sein erworbenes Eigentum handelt. Vor äußerlichen Schäden durch Sturm Hagel Brand Diebstahlt etc. sind die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Waren und Daten sowie die beim Auftragnehmer durch den Auftrag entstandenen Gegenstände und Daten durch eine ausreichende Versicherung zu schützen. Andernfalls haftet der Auftragnehmer in vollem Umfang selbst für entstandene Schäden dem Auftraggeber gegenüber uneingeschränkt.
Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht zur Auftragsdurchführung kann innerhalb von 14 Tagen erfolgen, nach Vertragsunterzeichnung, mit Angabe eines vernunftgemäßen Grundes.
Mit Bekanntwerden, d.h. mit Annahme des Manuskripts, erlischt das Widerrufsrecht. Der Auftraggeber ist bei Nichterfüllung des Vertrages berechtigt, zur Nacherfüllung auf Kosten des Dienstleisters einen Ersatzdienstleister zu beauftragen, der die Dienstleistung erfüllen kann.
Dies gilt insbesondere, wenn der Dienstleister aufgrund von Insolvenz, Krankheit oder sonstigen dringenden Gründen die Auftragserfüllung nicht mehr gewährleisten kann. In diesem Fall sind sämtliche Daten an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich herauszugeben, zur weiteren Verwendung für den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich sicherzustellen und als Datensicherung zu übergeben und auf den eigenen Systemarchivierungsdatenträgern vollständig zu löschen. Sämtliche Kopien sind unabhängig welcher Beschaffenheit an den Auftraggeber herauszugeben.
Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn ein schwerwiegender Verstoß des Auftragnehmers gegen die anzuwendenden Gesetze vorliegt, sowie Verstöße gegen die Pflichten aus diesem Vertrag vorliegen, der Auftragnehmer eine Weisung des Auftraggebers nicht ausführen kann oder will oder der Auftragnehmer den Zutritt des Auftraggebers oder der zuständigen Aufsichtsbehörde vertragswidrig verweigert.
Folgen des Widerrufs
Macht der Dienstleister von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sind alle Zahlungen, die vom Auftraggeber bis dato an den Dienstleister bezahlt wurden, an den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zurück zu bezahlen. Leistungen, die kommerziell durch den Auftraggeber verwertbar sind, dürfen hier verrechnet werden in Höhe der Eigenkosten des Dienstleisters ohne Gewinnanteile.
Nach Beendigung des Vertrages hat der Auftragnehmer sämtliche in seinem Besitz gelangten Unterlagen, Daten und erstellten Verarbeitungs- und Nutzungsergebnisse, die im Zusammenhang mit dem Auftragsverhältnis stehen, an diesen zurückzugeben. Etwaige gesetzliche Aufbewahrungsfristen oder sonstige Pflichten zur Speicherung der Daten bleiben unberührt. Der Auftraggeber hat das Recht, die vollständige und vertragsgemäße Rückgabe der Daten zu verlangen und besteht vorsorglich nach Gewährleistung der weiteren Verwendbarkeit der Ergebnisse auf Löschung von Passwörtern und Zugangsdaten von Seiten des Auftragnehmers.
Datenschutz
Wir achten die Privatsphäre aller Beteiligten und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten der Dienstleister werden ausschließlich zur Erbringung der vom Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich erteilten Aufträge verwendet. Die Einhaltung des Datenschutzgesetzes ist eine Grundvoraussetzung für beide Vertragspartner. Auch der Dienstleister bestätigt mit diesem Vertrag die dringende Einhaltung des Datenschutzgesetzes in Bezug auf übermittelte Daten.
Mängel
Es gelten die Bestimmungen des BGB
Sonstiges
Die Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail.
Der Dienstleister hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Dienstleisters den Empfang bzw. das Senden der E-Mails verhindert wird. Der Dienstleister prüft regelmäßig im Abstand von spätestens 4 Tagen sein E-Mail Postfach vertrauliche Daten werden ausschließlich verschlüsselt und durch Passwort geschützt übermittelt. Dies gilt auch für die Rückgaben von Ergebnissen. Das Passwort ist telefonisch ausschließlich an die Leitung des Echt Lieblich Verlag/Echt Liebliches zu übermitteln. Es ist sicher zu stellen, dass die Daten nur durch diesen geöffnet werden können. Im Anschreiben selbst dürfen keine Daten benannt werden,
*Auch bei wiederholter Benennung von anscheinend männlichen Bezeichnungen wie z.B.Dienstleister ist stets m/w gemeint und anzuwenden.
2. AGB Einkaufsbedingungen für Lieferungen von Waren an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Allgemeine Einkaufsbedingungen des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Geltungsbereich der Einkaufsbedingungen
Bestellungen von Waren, Gewerken oder Dienstleistungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Einkaufsbedingungen. Anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Diese werden auch nicht durch die Entgegennahme der Waren oder Bezahlung stillschweigend akzeptiert.
Bestellung / Beauftragung und Zustandekommen eines Vertrags:
Maßgebend ist generell die von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gesendete Bestellung / Beauftragung (inklusive aller Anlagen und Spezifikationen). Diese gilt auch, wenn sie vom Vertragspartner nicht in Textform bestätigt wird.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich kann Bestellungen / Beauftragungen widerrufen, wenn der Vertragspartner diese nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang in Textform bestätigt (E-Mail oder Fax oder Post). Bei Widerruf stehen dem Vertragspartner gegenüber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich keine Ansprüche auf Schadensersatz, Kostenerstattung oder ähnlichem aufgrund des Nichtzustandekommens des Geschäftsabschlusses zu.
Nachträgliche, mündliche Absprachen werden erst nach Bestätigung in Textform durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wirksam (E-Mail oder Fax oder Post). Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich kann nachträgliche Vertragsänderungen oder zusätzliche Leistungen verlangen, soweit dies für den Vertragspartner noch zumutbar ist.
Bei nachträglichen Änderungen hat der Vertragspartner dessen Auswirkungen auf die Liefer- und Leistungstermine sowie Preise abzuschätzen und mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich abzustimmen. Änderungen der Lieferungs- und Leistungsbedingungen werden erst nach Bestätigung durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in Textform wirksam (E-Mail oder Fax oder Post). Nimmt der Vertragspartner seinerseits nachträglich Änderungen zur ursprünglichen Bestellung / Beauftragung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich vor, so hat er Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hierüber unverzüglich in Textform (E-Mail oder Fax oder Post) zu informieren. Ein rechtswirksamer Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich der nachträglichen Änderung in Textform (E-Mail oder Fax oder Post) zustimmt.
Preisauszeichnung und Preisgültigkeit:
Die Angebotspreise sind bindend und gelten für die gesamte Vertragslaufzeit, solange nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Preisgleitklauseln, z.B. aufgrund Änderungen des Wechselkurs, der Rohstoffpreise, der Mindestlohnentwicklung und / oder ähnlichem, müssen schriftlich bei Vertragsschluss vereinbart werden und können im Nachhinein nicht mehr eingefordert werden. Unangekündigte, nicht abgestimmte Preiserhöhungen werden von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich generell verweigert.
Wenn im Angebot nicht separat aufgeführt oder schriftlich vereinbart (nicht in AGB oder dem „Kleingedruckten“), schließen die Preise eine Lieferung bzw. Leistungserbringung frei Haus ein, einschließlich aller Kosten für Versand, Verpackung, Füllmaterialien oder ähnlichem sowie Anfahrts- und Reisekosten ein.
Mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nicht abgestimmte Zusatz- oder Nebenkosten sowie erhöhte Nacht- und Feiertagszuschläge oder ähnliches werden generell nicht akzeptiert.
Bei Bestellungen von Handelswaren, die dem deutschen Buchpreisbindungsgesetz unterliegen, gilt der gebundene Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Auslieferung unter Abzug der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gewährten Konditionen. Liegt zum Bestellzeitpunkt keinerlei Konditionsvereinbarung mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich vor, so gilt der Verkaufspreis abzüglich der Konditionen nach Verkehrsordnung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V.
Alle Handelswaren müssen durch den Vertragspartner mit EAN bzw. / GTIN / Barcode ausgezeichnet geliefert werden, entstehende Mehraufwendungen für Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich durch die eigenständige Auszeichnung der Handelsware werden dem jeweiligen Vertragspartner in Rechnung gestellt.
Alle Preise sind stets in Brutto und Netto auszuweisen, inklusive aller gesetzlichen Steuersätze und Abgaben (z.B. EEG-Umlage).
Listung von Handelswaren und Datenübermittlung bei EDI-Anbindung:
Nur die von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich freigegebenen und im Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich im -Warenwirtschaftssystem gelisteten Handelswaren dürfen an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich geliefert werden. Die Warenannahme nicht bestellter oder nicht gelisteter Artikel wird grundsätzlich verweigert und auf Kosten des Vertragspartners retourniert.
Zur Listung bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hat der Vertragspartner eine Übersicht des gelisteten Warensortimentes im von Echt Lieblich im Vertrag vorgegebenen Format (ggf. inklusive Bildmaterial) in digitaler Form an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zu übermitteln.
Auflagenwechsel bzw. Nachfolgeartikel sind stets unaufgefordert an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zu melden.
Die verspätete oder fehlerhafte Datenübermittlung bei EDI-Anbindung von Bestellantworten und Liefermeldungen, ausverkauften / auslaufenden Artikeln sowie fehlenden oder falschen Stammdaten, Listungen und Verpackungseinheiten oder ähnlichem werden von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nicht akzeptiert und gelten auch dann nicht als akzeptiert, wenn die Datenübermittlung längere Zeit nicht beanstandet wurde.
Nach Aufforderung müssen diese Daten unverzüglich neu oder nachgeliefert werden. Bei wiederkehrender falscher oder fehlender Datenübermittlung hat Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich einen Anspruch auf Schadensersatz, insbesondere für den Ersatz des entstandenen Bearbeitungsaufwandes sowie einen Anspruch auf einen möglichen entgangenen Gewinn.
Liefer- und Leistungstermine:
Die in der Bestellung / Beauftragung vereinbarten Liefer- und Leistungstermine sind bindend und können nur nach Rücksprache in Textform mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verlängert oder geändert werden.
Kann der Vertragspartner den / die Termin(e) nicht halten, so hat er Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich unverzüglich in Textform (E-Mail oder Fax oder Post) unter Nennung von Gründen und Dauer zu informieren.
Alle Kosten oder Schäden (auch eines möglichen entgangenen Gewinns), die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich infolge der schuldhaft verspäteten oder unterbliebenen Unterrichtung entstehen, gehen zu Lasten des Vertragspartners.
Wenn die Liefer- und Leistungstermine aus einem vom Vertragspartner zu vertretenden Grund wiederholt nicht gehalten werden, behält sich Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich das Recht auf sofortigen Rücktritt vor.
Ist für diesen Fall eine Vertragsstrafe vereinbart worden, so hat Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich auch weiterhin das Recht auf die weitergehenden gesetzlichen Ansprüche.
Anlieferungen sowie Eigentums- und Gefahrübergang:
Versandanzeige und Lieferschein müssen stets alle Bestelldaten einzeln aufführen, insbesondere die Bestellnummer, die Art und Beschaffenheit der gelieferten Ware und bei Bedarf zusätzliche Angaben zur Haltbarkeit oder ähnlichem. Bei Handelswaren muss der EAN bzw. / GTIN / Barcodes numerisch auf jedem Lieferschein angedruckt werden. Anfallende Kosten für die Erstellung von Lieferscheinen trägt der Vertragspartner. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist ferner berechtigt, die Annahme bzw. Abnahme nicht vereinbarungsgemäß ausgezeichneter Lieferungen und Leistungen zu verweigern und kann die betreffende Ware auf Kosten und Risiko des Vertragspartners retournieren.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Erfüllungsort die von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich bei Bestellung / Beauftragung angegebene Adresse.
Die Anlieferungen und Leistungserbringungen werden in Ort und Zeit in der Bestellung formuliert.
Des Weiteren sind sechs Wochen vor und drei Wochen nach Weihnachten sowie zwei Wochen vor und eine Woche nach Ostern sowie während der bekanntgewordenen Betriebsferienzeiten zu vermeiden.
Eigentumsübergang
Das Eigentum geht erst mit Abschluss des Abladevorgangs an der vorgesehenen Lieferadresse auf Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich über. Der Versand erfolgt auf Kosten und Risiko des Vertragspartners. Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs, verbleibt bis zum Abschluss des Abladevorgangs beim Vertragspartner.
Muss bei einem Gewährleistungsfall etwas zurückgesandt werden, so fällt die Gefahr mit abgeschlossener Rückverladung auf den Vertragspartner zurück.
Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen:
Die formale Rechnungsstellung erfolgt jeweils an die bestellende Anschrift. Die Rechnungen müssen alle Bestelldaten einzeln aufführen, die Kostenstelle und Rechnungsadresse des Verlages sowie bei Dienstleistungen die gegengezeichnete Leistungsnachweise enthalten. Generell gilt das Gebot der Nachweispflicht für die Berechtigung der Rechnung in ausgestellter Form.
Der Rechnungsbetrag ist jeweils Brutto und Netto ergänzt um das jeweilige Währungskennzeichen und der gesetzlichen Mehrwertsteuer auszuweisen. Unkorrekt oder unvollständig ausgestellte Rechnungen müssen nicht angenommen werden. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hat ein Recht auf Richtigstellung der Rechnung einschl. geforderter Leistungs- und Liefernachweise. Die Fälligkeit ergibt sich mit Zugang der berechtigten und korrekten Rechnung und der Möglichkeit, eine Rechnungsprüfung anhand beigefügter Nachweise in korrekter Form zu ermöglichen.
Der Rechnungsbetrag ist, wenn keine andere Vereinbarung vorliegt, innerhalb von dreißig (30) Tagen bei drei (3) Prozent Skonto, im Übrigen binnen neunzig (60) Tagen ohne jeden Abzug nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Bei Vorkasse gilt ein Skontobetrag von 4% als vereinbart.
Als pünktlich gezahlt gilt eine Rechnung, wenn diese am Tag der Fälligkeit durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich angewiesen wurde.
Die Vorlage unvollständiger oder nicht ordnungsgemäß erstellter Rechnungen sowie fehlerhafte Daten bei EDI-Anbindung werden nicht akzeptiert und setzen die Zahlungsfrist nicht in Lauf. Zahlungen bedeuten keine Anerkennung der Vertragsgemäßheit oder Abnahme der geschuldeten Leistung. Bei Vorliegen eines Mangels ist Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich berechtigt, die Zahlung bis zur vertragsgemäßen Erfüllung wertanteilig zurückzuhalten.
Bei Beendigung der Geschäftsbeziehung, werden sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen nachträglichen Vergütungen und Bonifizierung anteilig innerhalb von 3 Monaten gegenseitig in Rechnung gestellt.
Der Vertragspartner darf gegenüber Ansprüchen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nur aufrechnen, wenn und soweit diese Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht für Waren, Gewerke und Leistungen, die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich für den kommerziellen Zweck dringend benötigt, besteht auch bei Differenzen bezüglich einer etwaigen Rechnungslegung oder Rechnungsstellung oder Rechnungsbegleichung generell nicht. Die Vertragsparteien sind sich hierüber uneingeschränkt einig, um einen Schaden durch entgangene Gewinne oder Imageschäden des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gegenüber dessen Kundenzusagen zu verhindern.
Die Abtretung von Zahlungsansprüchen in jedweder Form bedarf der schriftlichen Zustimmung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Gewährleistung, Umgang mit Mängeln und höherer Gewalt:
Der Vertragspartner wird ausschließlich qualitätsgeprüfte Ware versenden und garantiert, dass diese zum Zeitpunkt des Versands mangelfrei war und bei normalem Gebrauch die übliche Anzahl an Betriebsstunden übersteht. Der Vertragspartner hält sich an die gesetzlichen Gewährleistungspflichten, diese findet auf Dienstleistungen und Ersatzteilen ebenfalls vollumfänglich Anwendung.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird entdeckte Mängel unverzüglich rügen. Eine Mängelrüge hat stets Ort und Datum sowie Art und Umfang des Mangels zu beschreiben. Eingegangene Mängelrügen hat der Vertragspartner unverzüglich zu prüfen und bei Vorliegen die Nacherfüllung zu veranlassen. Dem Auftraggeber stehen in dem Fall weiterhin die gesetzlichen Ansprüche auf Minderung oder Schadenersatz zu, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Herstellergarantien sind gegenüber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich vom Auftraggeber zu erfüllen. Im Fall von Gewährleistungsreparaturen versendet der Vertragspartner die funktionsfähigen Ersatzteile auf eigene Kosten an den Erfüllungsort. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist erstellt der Vertragspartner vor jeder Reparatur ein kostenfreies Angebot. Eine kostenpflichtige Reparatur darf nur nach Beauftragung in Textform erfolgen. Die Gewährleistungspflicht verlängert sich in dem Fall um etwaige Stillstandszeiten, die durch Mängel oder Mängelbeseitigungsarbeiten ausgelöst werden.
Erbringt der Vertragspartner seine Leistungspflicht aus einem von ihm zu vertretenden Umstand nicht oder nicht vertragsgemäß, kann Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nach Ablauf einer angemessenen Frist die Vergütung mindern, die Leistung auf Kosten des Vertragspartners durch Dritte erbringen lassen oder wenn mehrere Nachbesserungsversuche fehlschlagen, fristlos kündigen.
Liegt ein Sachverhalt höherer Gewalt vor, den der Vertragspartner weder beeinflussen kann noch bei Anwendung der zumutbaren und erforderlichen Sorgfalt vorhersehen konnte und ihn an der Erbringung seiner Leistungspflicht hindert, entfällt die Pflicht bis die Erbringung wieder möglich und zumutbar ist. Der Vertragspartner hat in dem Fall alle Maßnahmen zu ergreifen, um die negativen Folgen für Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in Grenzen zu halten.
Verpflichtung zur Ersteilverfügbarkeit
Der Vertragspartner gewährleistet die Verfügbarkeit aller für die Funktion der Waren / Gewerke erforderlichen Ersatzteile für eine Dauer von mindestens zehn Jahren. Der Vertragspartner ist berechtigt, auch Ersatzteile neuerer Bauart zu liefern. Verletzt der Vertragspartner die Verpflichtung zur Ersatzteilverfügbarkeit, so ist Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich berechtigt, das / die nicht verfügbare Ersatzteile auf Kosten des Vertragspartners anderweitig zu beschaffen. Der Vertragspartner hat Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in dem Fall zu unterstützen, z.B. durch Aushändigung von Fertigungszeichnungen oder Freigabe erforderlicher Schutzrechte.
Einsatz von Erfüllungsgehilfen und Subunternehmen:
Der Vertragspartner ist berechtigt, die Leistung durch Erfüllungsgehilfen und / oder Subunternehmer erbringen zu lassen, sofern in der Bestellung eine Unterbeauftragung durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ausdrücklich ausgeschlossen wurde.
Auf den Einsatz von Subunternehmern muss der Vertragspartner vor deren Tätigwerden aktiv hinweisen. Der Vertragspartner wird von ihm beauftragten Subunternehmern deren Namen und Kontaktdaten in den Unterlagen revisionssicher dokumentieren. Eine Kontaktaufnahme durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich erfolgt nur nach Absprache mit dem Vertragspartner.
Der Vertragspartner stellt sicher, dass seine Erfüllungsgehilfen sowie Subunternehmer weder einschlägig vorbestraft noch nach den §§ 153; 153a StPO vorbelastet sind. Der Vertragspartner hat von seinen Erfüllungsgehilfen jeweils ein Führungszeugnis sowie gültige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis vorliegen und sichert zu, dass alle arbeitsrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Mindestlohngesetz erfüllt werden.
Die lohnsteuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Pflichten obliegen allein dem Vertragspartner oder den Subunternehmen. Der Vertragspartner sichert zu, dass sämtliche arbeitsrechtlichen Anforderungen auch von seinen Subunternehmen eingehalten werden. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich haftet nicht für Ansprüche der Erfüllungsgehilfen gegen den Vertragspartner oder seine Subunternehmer.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält sich das Recht vor, dem Einsatz von Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmern jederzeit zu widersprechen oder die Zustimmung zu widerrufen bzw. einen Personalwechsel zu verlangen, sofern das Verhalten, die Leistung und / oder einer der hier genannten Punkte zu beanstanden sind. Die Gründe für dieses Verlangen wird Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich dem Vertragspartner in diesem Fall in Textform darlegen.
Nutzungs- und Urheberrechte:
Der Vertragspartner sichert zu, dass seine Lieferungen und Leistungen frei von Schutz- oder Persönlichkeitsrechten Dritter sind und durch deren Nutzung oder Verkauf keine Patente, Lizenzen oder sonstige Eigentums- und Urheberrechte verletzt werden.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich erhält für alle Arbeitsergebnisse die vollständigen Eigentums- und Urheberrechte oder ein unwiderruflich und kostenloses sowie räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht; insbesondere für markenrelevante Muster, Layouts sowie Designs in Wort, Bild, Form und Ton; Programmierungen und Quellcodes sowie sonstige Unterlagen und Daten die für und im Namen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich entstehen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt, die Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen und die Arbeitsergebnisse zu ändern. Der Vertragspartner verpflichtet sich, auch mit Dritten entsprechende Vereinbarungen zu schließen, durch die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich diese Rechte unwiderruflich, kostenlos und unbeschränkt gewährt werden.
Im Falle, dass durch die Nutzung oder den Vertrieb die Rechte von Dritten verletzt werden (auch wenn lediglich von Behörden beanstandet), stellt der Vertragspartner Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und deren Kunden von jedweder Ansprüchen Dritter frei und trägt alle Kosten sowie Zahlungsansprüche, die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und seinen Kunden in dem Zusammenhang entstehen. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist in dem Fall berechtigt nach eigner Wahl, die betroffenen Artikel auf Kosten und Risiko des Vertragspartners zu retournieren oder die Genehmigung zur Benutzung der betreffenden Rechte bei deren Inhaber auf Kosten des Vertragspartners zu erwirken. Der gezahlte Einkaufspreis wird in dem Fall in voller Höhe zurück erstattet.
Haftungsausschluss und Versicherungspflichten:
Der Vertragspartner hat vollumfänglich sicherzustellen, dass alle Lieferungen und Leistungen den vom Gesetzgeber, der EU, den Aufsichtsbehörden und den Berufsgenossenschaften erlassenen Gesetzen, Vorschriften, Norm und Richtlinien insbesondere die EG-Verordnungen 881/2002; 2580/2001 und 1223/2009 sowie wettbewerbsrechtliche Beschränkungen einhalten. Ferner sind alle Unfallverhütungs- und Umweltverträglichkeitsprüfungen der Produktgattung nach aktuellstem Stand erfolgreich absolviert worden.
Alle in Verkehr gebrachten elektrischen und elektronischen Geräte (Strom- und Batteriebetrieb) müssen bei der Stiftung EAR des Umweltbundesamt gelistet sein und die nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlichen Kennzeichnungen aufweisen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich darf aufgrund einer Bestellung / Beauftragung oder sonstigen Vereinbarung gegenüber Dritten nicht verpflichtet werden.
Jede Haftung des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gegenüber Dritten ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Der Vertragspartner stellt Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die Dritte gegen Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich aufgrund von Produktfehlern und sonstigen Überschreitungen von gesetzlichen Pflichten geltend gemacht werden.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, in Vereinbarungen, die er zur Durchführung von Aufträgen für Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich mit Dritten schließt, entsprechende Klauseln zu vereinbaren.
Der Vertragspartner haftet für sämtliche Schäden, die während der Leistungserbringung durch Ihn, seine Erfüllungsgehilfen und / oder Subunternehmer entstehen nach den gesetzlichen Vorgaben, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Vertragspartner haftet auch für Schäden, die durch den unsachgemäßen Gebrauch von Maschinen und Geräten sowie Verlust übergebener Schlüssel entstehen. Ebenso für Schäden, die durch Gebäudeschäden oder Schäden des Betriebsinhalts aufgrund von Sturm, Hagel, Diebstahl, Stromschäden, Brandschäden oder ähnlichen Einflüssen entstehen. Eine ausreichende Versicherung ist von Seiten des Auftragnehmers abzuschließen, deren Kosten der Auftraggeber trägt.
Der Vertragspartner hat eine Betriebshaftpflichtversicherung mit ausreichenden Deckungssummen abschließen und während der gesamten Zusammenarbeit / Vertragslaufzeit aufrechterhalten. Die Versicherungspolice des Vertragspartners hat mindestens die folgenden Deckungssummen für jeden einzelnen Schadensfall aufzuweisen: a) für Sachschäden: 2.000.000,00 EUR b) für Personenschäden: 1.000.000,00 EUR c) für Vermögensschäden: 100.000,00 EUR.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich kann eine Kopie der Betriebshaftpflichtversicherung oder eine Bestätigung des Versicherers verlangen. Unterbleibt dieser Nachweis oder weigert sich der Vertragspartner, eine von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich geforderte Deckungssumme einzurichten, so ist Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zum Rücktritt bzw. zur fristlosen Kündigung berechtigt. Für Schäden an bestellten oder beim Auftraggeber untergebrachten Waren haftet der Auftraggeber uneingeschränkt.
Datenschutz und Geheimhaltung:
Der Vertragspartner hat die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) einzuhalten. Sämtliche Unterlagen, Daten und Informationen sind durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff oder Missbrauch durch unbefugte Dritte zu schützen. Nach Erbringung der Leistungen sind die Unterlagen und Daten vollständig und ordnungsgemäß zu vernichten. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, zu deren Aufbewahrung der Vertragspartner gesetzlich verpflichtet ist.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält für allen übergebenen Unterlagen und Daten sowie das darin verkörperte Know-how die Eigentums-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte. Die übergebenen Unterlagen und Daten dürfen Dritten nur nach vorheriger Zustimmung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und ausschließlich zur Durchführung der Lieferungen und Leistungen zugänglich gemacht werden.
Der Parteien werden sämtliche Geschäftsvorgänge, interne Angelegenheiten sowie Informationen streng vertraulich behandeln. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt während der Laufzeit dieses Vertrages und darüber hinaus für unbestimmte Zeit. Nicht als vertrauliche gelten solche Informationen, die: a) im Zeitpunkt der empfangende Partei bekannt gewesen bzw. allgemein zugänglich sind oder waren oder b) sich rechtmäßig und ohne Vertraulichkeitspflicht in dem Besitz der empfangenden Partei befunden hat, bevor der Empfänger sie von der offenbarenden Partei erhielt; oder c) die von der empfangenden Partei unabhängig in Erfahrung gebracht worden sind, oder d) die empfangende Partei von Dritten rechtmäßig erhalten hat, welcher berechtigt war, diese Informationen offen zu legen, oder e) wegen gesetzlicher Verpflichtungen oder wegen einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung eines zuständigen Gerichts bzw. Behörde offengelegt werden müssen.
Die Parteien werden Presseerklärungen, Referenznennungen oder sonstige Veröffentlichungen nur im vorherigen gegenseitigen Einvernehmen abgeben oder auf sonstige Weise Dritten zugänglich machen. Jede Veröffentlichung ist im Vorhinein in Textform von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich freizugeben.
Der Vertragspartner verpflichtet seine Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer ebenfalls schriftlich zur Verschwiegenheit und der Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Der Vertragspartner hat Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich etwaige Schäden zu ersetzen, die durch die Preisgabe von vertraulichen Informationen und die Verletzung von Datenschutzbestimmungen entstehen, in dem vollen Umfang, wie sie nachweislich entstanden sind oder in angemessen offensichtlichen Marktvergleich entstehen würden. Hierbei eingeschlossen sind insbesondere entgangene Gewinne.
Werbevermarktung und Weiterverkauf von Handelswaren:
Für Artikel, die in Abstimmung mit dem Vertragspartner für Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich- Werbemaßnahmen abgebildet werden sollen (z.B. in Beilagen, im Kundenmagazin, Displays und gesonderten Filialplatzierungen oder ähnlichem), müssen der Werbetexte sowie Bilddateien in mindestens 300 Dpi/A3 und / oder kostenlose Muster fristgemäß zur Verfügung stehen.
Aufsteller, Drehsäulen und Präsentationsmöbel oder ähnliches dürfen den Filialen nur nach Freigabe durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in Textform zur Verfügung gestellt werden.
Die für Werbemaßnahme gemeinsamen festgelegten Mengen für den Aktionszeitraum sind vom Vertragspartner vorzuhalten und zu dem vereinbarten Termin pünktlich anzuliefern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, aufgrund von Abmahnungen oder gerichtlicher Verfahren wegen beworbener und nicht vorrätig gehaltener Ware, bleibt unberührt.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist jederzeit berechtigt, die vom Vertragspartner bezogene Ware nicht nur an Endverbraucher, sondern auch an andere Gewerbetreibende weiter zu veräußern. Die bestehenden Regelungen der Konditionsvereinbarung bleiben davon unberührt. Der Vertragspartner gewährt Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich dazu ein Rückgriffsrecht und verpflichtet sich zur Rücknahme gegen Gutschrift für den Fall, dass Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich von seinem jeweiligen Abnehmer aufgrund eines Mangels in Anspruch genommen wird, der bereits bei Anlieferung durch den Vertragspartner vorhanden war. Der Vertragspartner verzichtet insofern auch für die Zeit der Gewährleistung des Abnehmers gegenüber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich auf seine Einrede der Verjährung und verpflichtet sich zudem zum Ersatz der Aufwendungen, die bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich im Rahmen der Gewährleistung gegenüber seinem Abnehmen anfallen.
Schlussbestimmungen:
Änderungen, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen allgemeinen Einkaufsbedingungen bedürfen der Schriftform. E-Mails, SMS oder Faxe genügen dieser Form nicht. Auf die Formerfordernisse dieser Einkaufsbedingung kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.
Rechte und Pflichten können ohne schriftliche Genehmigung der anderen Partei nicht abgetreten oder übertragen werden. Eine Abtretung oder Übertragung ist hingegen ohne Zustimmung möglich, die durch Kauf, Fusion oder auf sonstige Weise erfolgt, bei der wesentlichen Vermögensgegenstände, Geschäftsanteile oder das gesamte Geschäft der Partei und / oder der betreffenden Unternehmenseinheit, welche die Leistungen erbringt, übergeht.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts-Übereinkommens (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen des Vertragspartners gegen Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist 76131 Karlsruhe, Baden-Württemberg. Gerichtsstand für Klagen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gegen den Vertragspartner ist ebenfalls Karlsruhe, wobei solche Klagen auch an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand erhoben werden können.
Sollte eine Bestimmung dieser Einkaufsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder später werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist in dem Fall durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt und berücksichtigt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck gewollt hätten.
3. AGB Verlagsaktivität des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gegenüber Interessenten und Kunden
Bitte lesen Sie sich die nachfolgenden rechtlich eindeutigen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, da diese die Bedingungen für die Nutzung sämtlicher auf dieser Website angebotenen Leistungen sind. Jegliche Änderungen an diesen AGB werden seitens des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nicht akzeptiert.
*Auch bei Nennung rein männlicher Bezeichnungen wie z.B. „Besteller“ oder „Lieferer“ oder sonstigen männlichen Bezeichnung , gilt der Ausdruck stets als m/w zu verstehen und anzuwenden.
Vertragsabschluss
1. Die von den Kunden und oder Interessenten per Internet oder schriftlich formulierte (Mail oder Postsendung) abgegebene und bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eingegangene Bestellung oder die Anfrage ist ein bindendes Angebot auf Vertragserfüllung durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich (Die Nachweispflicht über den Zugang bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich obliegt dem Versender).
Sobald eine Willenserklärung vom Kunden/Interessenten erfolgt ist, ein Angebot oder eine Anfrage abzugeben, wird er hinsichtlich des Geltungsbereiches der Vertragsbedingungen „Besteller“ oder „Informationsgeber“ oder „Nutzer“ oder „Mitglied“ genannt.
2. Der Eingang der Bestellung wird von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich umgehend bestätigt, wobei diese Bestätigung jeweils lediglich über den Eingang der Bestellung informiert. Der Vertragsschluss erfolgt durch den Beginn der Bearbeitung des Auftrags.
3. Die Produktion bzw. das Verfügbarmachen von Inhalten und Erzeugnissen erfolgt erst mit Eingang der Zahlung bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich. Der Besteller gewährleistet, dass er die rechtlichen Voraussetzungen für einen Vertragsschluss gemäß der allgemeinen Gesetzgebung vollumfänglich erfüllt.
4. Beschaffenheit der Bücher
Der Besteller erkennt an, dass äußere Merkmale wie Covergestaltung und Drucksatz der bei bestellten Büchern zum Teil in den Händen der Besteller bzw. Ersteller liegen und daher individuell verschieden sein können. Etwaige Abweichungen von üblicherweise im Handel erhältlichen Büchern sind daher hinzunehmen und stellen keinen Mangel dar. Bei einer individuellen Beauftragung von Cover und Drucksatz kann die von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich in der Auftragsbestätigung formulierte Qualität erwartet werden, da dieser Vertrag in der Regel dem Standard abweichend entsprechend eine höhere Vergütung zugrunde liegt.
Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Bestellungen werden zu dem am Tag der Bestellung gültigen Preis ausgeführt. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer. Nicht beinhaltet sind die Kosten des Versands und der Verpackung, die dem Kunden beim Bestellvorgang gesondert angezeigt werden.
2. Beim Versand von Produkten in Länder außerhalb der Europäischen Union können ggf. Zollgebühren und ähnliche weitere Kosten entstehen, die vom Besteller zu tragen sind.
3. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält sich vor, die Belieferung auf Rechnung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Die gesetzliche Frist für die Vorabinformation, im SEPA-Lastschriftverfahren beträgt 14 Kalendertage. Die Vorabinformation erfolgt durch die Bestellbestätigung bzw. Auftragsbestätigung, die verbindlich ist.
Versand, Lieferung und Eigentumsvorbehalt
1. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel kann Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nach billigem Ermessen (Postdienstleister, Kuriere etc.) vornehmen, soweit eine Belieferung des Bestellers im Rahmen der unverbindlichen Lieferfrist zu erwarten ist. Die Verpackungs- und Versandkostenpauschale, die dem Besteller vor Vertragsschluss angezeigt werden, trägt der Besteller.
2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nicht ausnahmsweise einen verbindlichen Liefertermin schriftlich vereinbart.
3. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist zu Teillieferungen berechtigt, so dies für den Kunden zumutbar ist.
4. Sämtliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich.
Registrierung
1. Für die Bestellung bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist eine Registrierung erforderlich. Teilnahmeberechtigt sind nur Besteller, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
2. Der Besteller ist verpflichtet, die Angaben vollständig und richtig zu machen, bei Bedarf zu aktualisieren und keine Daten Dritter zu verwenden.
3. Ein Kundenkonto oder ein sogenanntes Mitgliedskonto oder Nutzerkonto ist weder übertragbar noch vererbbar.
Sperrung des Mitgliedskontos und Beendigung des Vertragsverhältnisses
Es erklärt sich der Besteller bzw. derjenige, der sich auf dem Portal mit Namen und Adresse bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich registriert, damit einverstanden, dass Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen Daten eine Nutzung durch den Besteller sperrt, jede sonstige Nutzung von Diensten unterbindet und jegliche Inhalte löscht, so dass der Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung ausgeschlossen wird. Dies gilt insbesondere im Fall eines Missbrauchs oder einer unbefugten Nutzung der Dienste, die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich anbietet.
Allgemeine Pflichten des Bestellers
1. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass die ihm zugänglich gewordenen Informationen über ihn, seine Bestellprozesse oder sonstigem Mitgliedsdaten nur von ihm selbst genutzt werden und muss zu diesem Zweck sein eventuell vergebenes Passwort oder sonstige Daten z.B. seine ID geheim halten.
2. Der Besteller erkennt an, dass der Inhaber solcher Daten, die ihm zugänglich geworden sind, für alle Aktivitäten, die über dasselbe ausgeübt werden, verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass sein eventuelles Kunden-/Mitglieds-/Nutzerkonto von einem Dritten, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung seines Erziehungsberechtigten oder einem missbräuchlichen Nutzer, genutzt wird.
3. Der Besteller informiert Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich unverzüglich über jeglichen Missbrauch seines Passworts oder seiner Daten und haftet gegenüber Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich für sich daraus ergebende Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
4. Der Besteller verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der Dienste von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich beeinträchtigen können. Ebenso verpflichtet sich der Besteller, die von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zur Verfügung gestellten Bereiche der Website, einschließlich der Bereiche anderer Nutzer, nicht zu modifizieren, keine Inhalte zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.
Inhaltliche Pflichten des Bestellers
1. Stellt der Besteller Inhalte, in welcher Form auch immer, auf die Website von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich so hat er folgendes zu beachten:
Es handelt sich um eigene Inhalte dessen, der sich registriert hat bzw. seine Daten an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich übergeben hat. Dieser hat die Genehmigung zur Verwendung der betreffenden Inhalte und stellt lediglich seine eigenen persönlichen Daten zur Verfügung. Der Besteller selbst hat dafür Sorge zu tragen, dass er über alle Rechte an den bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich auf die Website gestellten Beiträgen verfügt und übernimmt hierfür auch die uneingeschränkte Verantwortung; dies gilt auch für sämtliche Daten, die durch Mail oder Post Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich überlassen worden sind.
Die Rechte Dritter sowie die Bestimmungen des Urheberrechts sowie Patent-, Marken- und Leistungsschutz, etc. sind zu gewährleisten.
Es handelt sich bei den Inhalten auch nicht um rechtswidrige, obszöne, rassistische, diffamierende, pornographische, bedrohliche, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende oder in sonstiger Weise abzulehnende oder schädliche Inhalte.
Der Informationsgeber sichert insbesondere zu, dass die Inhalte der übertragenen Texte oder Bilder nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB) verstoßen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich kontrolliert Inhalte, die die Nutzer über ihre Dienste speichern, übermitteln oder veröffentlichen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und übernimmt daher insbesondere keine Gewähr für Richtigkeit, Qualität oder Angemessenheit der von Informationsgebern erstellten Inhalte, auch nicht gegenüber der Öffentlichkeit oder Dritten gegenüber. Die Haftung obliegt dem, der Informationen an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich übergeben hat.
Die Inhalte sind frei von Viren oder anderen Computerprogrammen, die in irgendeiner Weise Computer Dritter beeinträchtigen könnten; die Inhalte dienen nicht dem Zweck, Informationen oder persönliche Daten Dritter zu sammeln, zu nutzen oder zu verbreiten, erstrecht nicht kommerziell.
Soweit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich aufgrund eines Verstoßes gegen vorstehende Ziffern selbst einen Schaden erleidet oder eine Haftung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich gegenüber Dritten eintritt, so haftet der Informationsgeber hierfür vollumfänglich bzw. stellt Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich insoweit vollumfänglich von einer Haftung gegenüber Dritten frei.
Der Besteller behält alle Rechte. Er gestattet Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich den Inhalt, den er auf die Website von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich stellt oder durch Post, Mail oder persönlich zugänglich macht, im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zeitlich, räumlich und inhaltlich ohne Einschränkung zu nutzen und zu verwerten, so lange der Besteller die Inhalte vorhält, bzw. der Auftrag erfüllt wurde. Eine Rückgabe und Löschung nimmt Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nur vor, wenn der Informationsgeber ausdrücklich eine Rückgabe oder Löschung verlangt. Insbesondere um zu gewährleisten, dass eine ordnungsgemäße Vertragsabwicklung nachträglich erfolgen könnte.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält sich das jederzeitige Recht vor, alle Inhalte zugegangener Daten auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen und ohne Angabe von Gründen zu löschen und/oder sie nicht zu produzieren.
Dies gilt auch z.B , für Manuskripte, die der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zum Zweck erhält, auf Kosten und Haftung des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zu produzieren. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält sich uneingeschränkt das Recht vor, ein Manuskript abzulehnen und eine Alternative Zusammenarbeit mit einem Gegenangebot zu formulieren. In diesem Fall wird der Besteller aufgefordert, erneut aufgrund des Angebots vom Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eine Anfrage/Bestellung zu unterbreiten. Der Vertragsabschluss kommt jedoch erst zu Stande, wenn der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich den Auftrag mit Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigt. Die Inhalte der Auftragsbestätigung sind mit den AGB und rechtlichen Hinweisen, einschl. der Datenschutzhinweise und Datenschutz-Bestimmungen sowie der Geheimhaltungserklärung vorrangig gültig. Die AGB sind stets Bestandteil aller Rechtsgeschäfte, die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eingeht.
Datenschutz
Bitte beachten Sie im separaten Menüpunkt „Datenschutz“, unsere Datenschutzbestimmungen und Datenschutzhinweise
Hinweise zu den Urheberrechten und Copyright entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt
„Rechtliche Hinweise“ auf dieser Website.
Haftung
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich haftet für Schäden :
- unbeschränkt für alle durch den Verlag, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen mindestens fahrlässig verursachten Schäden, die zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen.
- haftet auch unbeschränkt für Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
- haftet auch für alle mindestens fahrlässig von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden, soweit sie auf einer Verletzung von Pflichten beruhen, deren Einschränkung den Vertragszweck gefährden würde. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von solchen Pflichten haftet Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich jedoch nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
In allen anderen nicht genannten Fällen haftet Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nur für mindestens grob fahrlässig verursachte Schäden. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter sowie die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich.
Änderungen der AGB
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält sich das Recht vor, seine Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit anzupassen. Im Fall einer solchen Änderung wird Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich seine Besteller innerhalb der Auftragsbestätigung auf die aktuelle AGB, die u.a. auf der Website veröffentlicht ist, in angemessener Weise hinweisen.
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer nicht Verbraucher ist, gilt für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung unter Einbeziehung dieser AGB der Gerichtsstand Karlsruhe.
Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so sind die ungültigen Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am ehesten entspricht.
Widerrufserklärung entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt „Widerrufsrecht“ und „Widerrufsformular“.
Grundsätzliches als Widerrufsbelehrung
1.1.Ausschluss des Widerrufs bei gedruckten Büchern
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. (s. § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
1.2.Widerrufsbelehrung für ebooks
Sie haben bei Bestellung eines ebooks Ihre Zustimmung zur unverzüglichen Leistungsausführung durch Download gegeben und dadurch auf Ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichtet. Da wir gesetzlich verpflichtet sind, Sie dennoch über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, finden Sie die erforderliche Belehrung nachfolgend.
1.3.Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Bezüglich der Bestellungen aus dem Shop des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, die Waren sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
1.4.Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht mit Hinweis auf 1.1.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Bestellung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses nach Auftragsbestätigung, wenn die Auftragsbestätigung von der ursprünglichen Bestellung abweicht. Andernfalls gilt für den Beginn der Frist die verbindliche Bestellung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich , Postfach 1220, 75002 Bretten , email: kontakt@echt-lieblich-verlag.de schriftlich via Mail oder Post
mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. (Siehe Widerrufsformular)
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Nachweispflicht über den Zugang der eindeutigen Erklärung obliegt dem Besteller.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist unter Abzug berechtigter Bearbeitungsgebühren oder Reparaturkosten für beschädigt zurückgegebene Waren, die der Widerrufende zu verantworten hat.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir behalten uns jedoch vor, entstandene Kosten in Rechnung zu stellen, die uns durch Rücksendungen entstehen, dessen Grund wir nicht zu verantworten haben. Diese Kosten werden bei Rücksendung entsprechend verrechnet.
Publikation von Büchern und Schriften in Print und/oder ebook.
Wenn Sie bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ihr Werk veröffentlichen möchten, müssen Sie unserer Veröffentlichungsvereinbarung zustimmen. Gegenstand dieses Vertrags ist im Wesentlichen, dass Sie Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung sowie die Nutzungsrechte an dem betreffenden Titel einräumen. Alle anderen Rechte verbleiben natürlich beim Autor/Ersteller/Schriftsteller. Wenn Sie Ihr Buch nur für sich privat drucken lassen, müssen Sie keine Veröffentlichungsvereinbarung akzeptieren, es sei denn, Sie möchten ihr Buch veröffentlichen und haben dabei eine Vergütungs-/Honorar oder Erwerbs- bzw. Gewinnerzielungsabsicht.
Welche Konsequenzen hat eine Veröffentlichungsvereinbarung für Sie, wenn Sie diese mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eingehen, um ihr Buch zu publizieren.
Wenn Sie Ihren Titel in zwei erkennbar verschiedenen Versionen veröffentlichen, können Sie eine Version bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und eine andere Version bei einem anderen Anbieter veröffentlichen. Hierbei ist auch das Vertriebsrecht bzw. das Nutzungsrecht gemeint.
Identische bzw. nur geringfügig veränderte Titel können Sie jedoch nicht parallel über Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und einen Drittanbieter vertreiben – hier greift das Exklusivitätsrecht gemäß Autorenvertrag.
„Erkennbar verschieden“ bedeutet, dass Buchkäufer und Händler beim Vergleich von Parallelausgaben klar erkennen können, dass es sich um zwei unterschiedliche Ausgaben handelt.
z.B. Hardcoverausgabe bei uns, dafür Softcover bei einem anderen Anbieter, Print bei uns und ebook eventuell bei einem anderen Anbieter.
Da es jedoch mit Mehrkosten für Sie verbunden wäre,
ist unsere persönliche Empfehlung, sich für einen Titel auf einen Anbieter festzulegen.
Die wesentlichen Inhalte einer Veröffentlichungsvereinbarung bzw. einem Autorenvertrag entnehmen Sie Punkt 5 dieser AGB. Mit Äußerung einer verbindlichen Bestellung stimmen Sie dem hier bekannt gewordenen Veröffentlichungsvertrag ausdrücklich zu.
Der Autorenvertrag wird nachgereicht im Rahmen eines Vertragsabschlusses, der persönlich mit Ihnen besprochen wird. Bitte beachten Sie hierbei, dass wir Autorenverträge nur schließen, wenn wir Ihr Manuskript als Auftragsbestätigung ausdrücklich in unsere Obhut nehmen. Es steht uns frei, ein Manuskript mit beabsichtigtem Autorenvertrag mit einem Gegenangebot abzulehnen, eine Nachbesserung vorzunehmen, bzw. vorab unsere Dienstleistungen wie Covergestaltung, Lektorat, Übersetzungen, Buchsatz und Druckvorlage anzubieten bzw. ihr Werk ausschließlich als Selfpublishing –Projekt anzubieten.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nur ausgereifte Titel in den Autorenvertrag nehmen können.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich , Stand April 2019
Veröffentlichungs-Vereinbarung
zwischen dem Besteller - nachfolgend “Selbstverleger” genannt – und Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, Postfach 1220, 75002 Bretten, nachfolgend auch „Verlag“ genannt –
Präambel
Der Selbstverleger hält umfassende Rechte an einem Werk, das er als Titel mit Hilfe von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich veröffentlichen, vermarkten und vertreiben lassen will.
Der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich betreibt ein Internetportal, das es Selbstverlegern ermöglicht ihre Werke über das Internet dort einzustellen, das Werk auch anderweitig zu bewerben und direkt über den Verlags-Shop des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblichs oder über Dritthändler an den Endkunden zum kostenpflichtigen Download oder Online-Zugriff bzw. als Buch oder Printwerk anzubieten.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird dabei als Kommisionsagentur für den Selbstverleger tätig.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird folglich bei sämtlichen Handlungen nach diesem Vertrag gegenüber Dritten in eigenem Namen handeln. Dennoch sollen die Gewinne, die beim Verkauf des Werks entstehen, am Ende dem Selbstverleger zu Gute kommen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich handelt daher auf Rechnung des Selbstverlegers. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich erhält für die Dienste, die in dieser Vereinbarung genannt sind, lediglich eine Vergütung als Gebühr.
Definitionen “Dritthändler” ist ein Betreiber eines Internetportals auf dem Endkunden eBooks nach den Preisvorgaben des Selbstverlegers kostenpflichtig und/oder kostenlos zum Download und/oder Online-Zugriff angeboten werden sowie Betreiber eines Handels , bei dem Endkunden Printprodukte und/oder Bücher nach Preisvorgaben des Selbstverlegers kostenpflichtig und/oder kostenlos erwerben können.
Ebenfalls Dritthändler ist ein Betreiber einer Internet-Plattform, oder eines Buchhandels , der eBooks oder Printprodukte und/oder Bücher an andere Dritthändler zum Zwecke des Vertriebs an Endkunden zur Verfügung stellt. “Endkundenpreis” bezeichnet den vom Selbstverleger im freien Ermessen für das Anbieten und Abgeben von eBooks an Endkunden festgesetzten Preis einschließlich der gesetzlichen Steuern. “Kommissionsagentur” bezeichnet einen Verkäufer von Büchern und/oder eBooks nach diesem Vertrag, der wie ein Kommissionär im eigenen Namen und für fremde Rechnung verkauft, aber vom Selbstverleger ständig mit der Ausführung von Kommissionsgeschäften betraut ist.
“Unterkommissionar” bezeichnen juristische oder natürliche Personen, welche ausschließlich unmittelbar vertraglich gebundene Kommissionsagenten des Verlags sind und in dessen Namen oder im Namen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, aber unmittelbar stets auf Rechnung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und mittelbar stets auf Rechnung des Selbstverlegers tätig werden.
“UStG” bezeichnet das deutsche Umsatzsteuergesetz. “Veröffentlicht” ist ein Werk, wenn es mit Zustimmung des Selbstverlegers der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist.
Vereinbarung und Gegenstand des Vertrages
Der Selbstverleger hat sein jeweiliges Werk verfasst und dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zur Veröffentlichung übergeben.
Der Selbstverleger beauftragt den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, das Werk künftig nach Maßgabe dieser Vereinbarung an Endkunden sowie an bzw. über Dritthändler und Zwischenhändler zu vertreiben.
Die Beauftragung des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblichs als Kommissionsagentur
Der Selbstverleger bestellt hiermit den Verlag als nicht-exklusiven Kommissionsagenten mit dem Recht, eigenen Unterkommissionar einzusetzen. Der Selbstverleger räumt dem Verlag für die Laufzeit dieser Vereinbarung das unwiderrufliche und räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, das Werk auf Rechnung des Selbstverlegers aber in eigenem Namen über seinen Webshop sowie bei bzw. mit und über beliebige Dritthändler zu bewerben, vermarkten und zu vertreiben.
Diese Rechtseinräumung umfasst die folgenden Rechte für Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Das Recht, das Werk zu formatieren und anzupassen, insbesondere sämtliche technisch notwendige Anpassungen vorzunehmen, einschließlich des Rechts, das Werk zu formatieren und anzupassen, damit dieses auf schon vorhandenen oder zukünftig verfügbaren Systemen durch den Verlag vermarktet werden kann sowie um das Werk bewerben und vertreiben zu können.
Ferner das Recht, das Werk zum Zwecke der Bewerbung, Vermarktung und/oder des Vertriebs des Werkes zu vervielfältigen und ganz oder teilweise in elektronische Datenbanken und Datennetze einzuspeisen und in diesen sowie auf physischen Datenträgern zu speichern, insbesondere Sicherungskopien von dem Werk anzufertigen; ebenso zu lagern, auszuliefern und zum weiteren Vertrieb oder zur Auslieferung Dritten zur Verfügung zu stellen. U.a. auch als Leseexemplar, Freiexemplar.
Ferner das Recht das Werk über Internetportale vom Verlag Endkunden zum Download oder zum Online-Zugriff anzubieten sowie Dritthändlern zum Zwecke des Vertriebs in oben genannter Weise an Endkunden oder andere Dritthändler anzubieten;
Ferner das Recht, das Werk unter Anwendung sämtlicher digitaler und analoger Übertragungs- und Abruftechniken über feste und mobile Kommunikationsnetze und -mittel in der Weise zur Verfügung zu stellen und/oder öffentlich zugänglich zu machen, dass Endkunden, die ein Nutzungsrecht erworben haben, an Orten und Zeiten ihrer Wahl Zugang zu den digitalen Produkten erhalten und diese auf beliebigen Empfangsgeräten nutzen können. Dies beinhaltet insbesondere auch den Download des Werks auf Endgeräte, die das Werk wiedergeben können;
Ferner das Recht zur Vermarktung und zur Bewerbung des Werkes, beliebige Ausschnitte des Werks oder das ganze Werk durch öffentliche Zugänglichmachung, Sendung oder sonstige Wiedergabe, auch im Internet durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich oder Dritte (insbesondere Dritthändler), und/oder deren Produkte entgeltlich oder unentgeltlich unter Nennung des Namens des Selbstverlegers zu nutzen.
Das Recht, Leseproben des Werkes zu erstellen und kostenlos zur Verfügung zu stellen, sowie dieses Recht auch Dritthändlern einzuräumen.
Ferner das Recht, das gesamte Werk zu indexieren, selbst zu durchsuchen sowie für Suchanfragen zur Verfügung zu stellen und dieses Recht auch Dritthändlern einzuräumen. Ergänzend das Recht im Anschluss an die Suchanfrage, angepasste kostenlose Leseproben zu erstellen und zur Verfügung zu stellen, die das oder die Wörter nach denen gesucht worden ist enthalten sowie das Recht dieses Recht auch Dritthändlern einzuräumen.
Ferner das Recht, den Inhalt des Werks durch automatisierte Prozesse zu analysieren, um die Bewerbung und/oder das Angebot des Werks weiter zu verbessern. Dabei wird der Inhalt des Werkes selbst nicht verändert. Dies umfasst insbesondere automatisierte Analysen des Werks um hochwertigere und ausführlichere Metadaten zu erhalten oder die Produktkategorien der Internetplattformen genauer zuordnen zu können. Die vorstehend eingeräumten Nutzungsrechte darf der Verlag ganz und auch teilweise an Dritthändler zum Zwecke der Geschäftsanbahnung und -abwicklung mit Endkunden und Dritthändlern übertragen und unterlizenzieren. Einer ergänzenden Erklärung des Selbstverlegers bedarf es hierzu nicht.
Der Selbstverleger kann beim Vertrieb des Werks durch schriftliche Mitteilung an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich Dritthändler durch entsprechende Auswahl explizit ausschließen , sog.Blacklist-Erstellung. Die Auswahl ausschließbarer Dritthändler wird vom Verlag in eigenem Ermessen festgelegt.
Der Selbstverleger ist insbesondere berechtigt, das Werk selbst an bzw. über andere Dritthändler zu vertreiben. Jedoch wird der Selbstverleger, dafür Sorge tragen, dass das Werk nicht mehrfach bei einem anderen Vertriebspartner angeboten wird. Z.B. Beauftragung eines Marktplatzes, bei dem wir als Verlag Ihr Werk bereits anbieten.
Bitte beachten Sie auch die Hinweise auf Übertragung des exklusiven Vertriebsrechts gleicher Produkte.
Der Selbstverleger stellt sicher, dass das Werk nicht zu unterschiedlichen Verkaufspreisen angeboten wird und die gesetzlichen Regelungen zur Buchpreisbindung beachtet werden.
Rechte und Pflichten von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Sämtliche Werke, die vom Selbstverleger bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eingestellt oder eingereicht werden, werden als eBook oder mobile book bzw. als Print in gewünschter Ausführung über Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich veröffentlicht, vermarktet und vertrieben; bzw. zum Download und/oder als Online-Version zur Verfügung gestellt.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verpflichtet sich, das Werk nach Veröffentlichung durch den Selbstverleger als Datei für die Dauer der Laufzeit dieser Vereinbarung auf einem System zu speichern, auf das Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich Zugriff hat.
Der Selbstverleger ist nicht berechtigt, die/den konkreten Titel in derselben Form, die in der Auftragsbestätigung beauftragt wurde/n, bzw. vom Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich mit einer vom Verlag zur Verfügung gestellten Software und/oder durch andere Prozesse mit Hilfe vom Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich produzierten eBooks (Masterkopie), anderweitig als über Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, zu vertreiben.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt, in freiem Ermessen und in eigener Verantwortung technische Qualitätsanforderungen für von Selbstverlegern eingestellte Werke aufzustellen.
Ergibt eine technische Qualitätsprüfung, dass die Masterkopie den technischen Anforderungen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nicht entspricht, so wird der Selbstverleger die erforderlichen technischen Anpassungen unverzüglich vornehmen, nachdem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich dies dem Selbstverleger mitgeteilt hat.
Solange der Selbstverleger geforderte Änderungen nicht vornimmt, kann Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich den Vertrieb des Werks nach freiem Ermessen unterbrechen oder nicht aufnehmen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird das Werk nach freiem Ermessen mit einer ISBN sowie etwaigen weiteren erforderlichen Metadaten versehen.
Der Verlag weist den Selbstverleger in den Metadaten in der vom Selbstverleger angegebenen Weise als Urheber und Verleger des Werks aus und bemüht sich, dafür Sorge zu tragen, dass die Dritthändler den Selbstverleger als Urheber und Verleger der Werke benennen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich übernimmt jedoch keine Haftung für eine unvollständige oder fehlerhafte Nennung des Urhebers, Verlegers oder sonstiger Metadaten auf der Website von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich oder durch Dritthändler.
Der Verlag ist berechtigt, personenbezogene Daten (wie z.B. Name, Adresse), die der Selbstverleger dem Werk beifügt, beim Vertrieb des Werks anzuhängen, d.h. diese Daten werden Teil des Werks.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird das Werk als Kommissionsagentur nach eigenem Ermessen auf seiner eigenen Website sowie über sämtliche angeschlossenen Dritthändler - mit Ausnahme der Händler, die der Selbstverleger bei der Veröffentlichung des Werks explizit ausgeschlossen hat.
Innerhalb einer Blacklist, - zum Download und/oder Online-Zugriff bzw. zum buchstäblichen Vertrieb des Artikels (der Artikel) anbieten.
Darauf, ob Dritthändler, denen Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich das Werk anbietet, dieses auch über die eigenen Internetportale vertreiben, hat Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich keinen Einfluss.
Ebensowenig darauf, ob und welches DRM-System der Dritthändler auf das Werk anwendet.
Der Zeitpunkt, zu dem ein Angebot an Dritthändler und/oder der Vertrieb über deren Portale erstmalig erfolgt, wird Verlag nach freiem Ermessen bestimmt.
Die Verbreitung durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und/oder Dritthändler erfolgt nur auf jeweilige Bestellung von Endkunden. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist zu einer darüber hinausgehenden Auswertung der mit diesem Vertrag eingeräumten Rechte nicht verpflichtet.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich übernimmt die Abrechnung über eingegangene Erlöse mit dem und für den Selbstverleger. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist nicht verpflichtet, Inhalte zu prüfen, die der Selbstverleger über Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich veröffentlicht hat. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Qualität oder Angemessenheit der vom Selbstverleger übermittelten Inhalte liegen allein beim Selbstverleger.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit und Genauigkeit des Inhalts der auf seiner Website oder sonstigen Orten veröffentlichten Werke.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich behält sich das jederzeitige Recht vor, das Werk ohne Angabe von Gründen von der Website zu entfernen oder das Werk nicht mehr anzubieten, wenn der Selbstverleger gegen eine Pflicht und/oder Zusicherung aus genannten Vereinbarungen, Rechten und Pflichten verstößt, entsprechende Verstöße zu befürchten sind oder das Werk gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird den Selbstverleger hierüber informieren, wenn ein Verstoß bekannt geworden ist.
Der Verlag ist jederzeit berechtigt, aber nicht verpflichtet, Dritthändler zur Sperrung des Werks auf den eigenen Internetportalen oder in den Verkaufsregalen, -Plattformen oder Filialen etc. aufzufordern, insbesondere weil Dritte die Verletzung einer Pflicht und/oder Zusicherung aus den Verstößen geltend machen oder entsprechende Ansprüche zu befürchten sind oder das Werk gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen und Ausübung seiner Rechte aus dieser Vereinbarung Dritte als Subunternehmer und/oder Dienstleister, insbesondere technische Dienstleister, einzusetzen.
Pflichten und Zusicherungen des Selbstverlegers
Der Selbstverleger ist nur berechtigt, Werke einzustellen, die von ihm stammen oder für die er sich die erforderlichen Rechte eingeholt hat. Der Selbstverleger versichert daher, dass er allein berechtigt ist, über die vertragsgegenständlichen Rechte an dem Werk uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter zu verfügen, und dass er bisher keine diesem Vertrag entgegenstehende Verfügung getroffen hat und solche während der Laufzeit dieser Vereinbarung auch nicht treffen wird.
Das gilt auch für die vom Selbstverleger gelieferten Text und Bildvorlagen.
Der Selbstverleger versichert ferner, dass durch sein Werk einschließlich der von ihm gelieferten Bild- und Textvorlagen und die Ausübung der in diesem Vertrag dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eingeräumten Rechte, Rechte Dritter (insbesondere etwa Urheber-, Leistungsschutz- und Markenrechte an den Inhalten sowie Persönlichkeitsrechte an abgebildeten oder in sonstiger Form dargestellten Personen) nicht verletzt werden.
Der Selbstverleger versichert, dass er über sämtliche Rechte verfügt, die für die Einräumung erforderlich sind. Der Selbstverleger versichert weiterhin, dass das Werk nicht gegen strafrechtliche und jugendschutzrechtliche Bestimmungen bzw. das Anstandsgefühl verstößt, d.h. insbesondere nicht pornografischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, sexistischen, beleidigenden oder anderweitig rechts- oder sittenwidrigen Inhalts ist, und keine Ansprüche wegen Produkthaftung begründet. Der Selbstverleger sichert insbesondere zu, dass die Echt Lieblich von ihm überlassenen und/oder übermittelten Bilder und Texte nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB) verstoßen.
Die Daten oder Programme, die der Selbstverleger dem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich überlässt, sind frei von Viren oder anderen Computerprogrammen, die in irgendeiner Weise Empfangsgeräte der Nutzer oder die Systeme von beeinträchtigen könnten.
Der Selbstverleger versichert, dass die Veröffentlichung des Werks nicht dem Zweck dient, Informationen oder personenbezogene Daten Dritter zu sammeln, zu nutzen oder zu verbreiten. Der Selbstverleger wird zudem keine geschützten Daten Dritter, insbesondere keine personenbezogenen Daten, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, rechtswidrig preisgeben.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist jederzeit berechtigt, einzelne vom Selbstverleger bereitgestellte Werke ohne vorherige Rücksprache oder Ankündigung für den Zugriff der Nutzer des Internetportals und bei Dritthändlern zu sperren, insbesondere weil Dritte in Bezug auf das spezielle Werk die Verletzung eigener Rechte geltend machen oder entsprechende Ansprüche Dritter zu befürchten sind.
Zur Abrechnung der Honorare benennt der Selbstverleger Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich seine Bankverbindung und seine Adresse über das Selbstverlegerkonto. Der Selbstverleger verpflichtet sich, diese Daten aktuell zu halten.
Der Selbstverleger ist zudem verpflichtet, seinen umsatzsteuerlichen Status in den Systemen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zutreffend zu hinterlegen und aktuell zu halten. Dazu hat der Selbstverleger zu hinterlegen, ob er als Unternehmer im Sinne der für ihn anwendbaren Umsatzsteuergesetze qualifiziert, und/Oder er die Voraussetzungen eines Kleinunternehmers im Sinne von § 19 des deutschen Umsatzsteuergesetzes (“UStG”) erfüllt, soweit die Regelungen des UStG auf ihn anwendbar sind und in dem Fall, dass er die Voraussetzungen eines Kleinunternehmers im Sinne von § 19 UStG erfüllt, er auf die Anwendung der Regelungen zur Besteuerung als Kleinunternehmer nach § 19 Abs. 1 UStG gegenüber dem Finanzamt wirksam verzichtet hat.
Der Selbstverleger verpflichtet sich ferner, seine Steuernummer und, soweit vorhanden, seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer in den Systemen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zu hinterlegen bzw. dem Verlag mitzuteilen. Soweit sich bei dem Selbstverleger bezüglich der hinterlegten Informationen Änderungen ergeben, wird der Selbstverleger die Informationen in den Systemen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich unverzüglich entsprechend aktualisieren.
Preissetzung/Erlösanteil
Der Selbstverleger setzt den Endkundenpreis für sein eBooks oder sein Werk für die verschiedenen Ausführungen fest. Dies kann im System von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verbindlich festgesetzt werden oder durch Vertrag vereinbart werden.
Manche Dritthändler lassen für die Preisfestsetzung nur bestimmte Preisstufen zu. Um den Vertrieb des Werks trotzt dieser Kategorisierung nicht unnötig einzuschränken, weist Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich im System auch nur die möglichen Preisstufen aus bzw. berät den Selbstverleger anhand von Preisempfehlungen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hat auf die händlerbedingten Preisstufen keinen Einfluss und dient hier lediglich als Berater und Vermittler.
Innerhalb der händlerbedingten Preisstufen, kann der Selbstverleger den Endkundenpreis völlig frei nach seinem eigenen Ermessen festlegen. Der Selbstverleger verpflichtet sich, die jeweils gültigen rechtlichen Vorgaben der Buchpreisbindung zu beachten, die auch beim Verkauf digitaler Produkte gelten. Sollten diese Vorgaben der Händler für Preisstufen durch den Selbstverleger nicht eingehalten werden und ein Dritthändler einen vorgabenkonformen Preis einfordern, so kann Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich den Vertrieb des Werkes solange stoppen bis der Selbstverleger den Preis entsprechend korrigiert.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und der Selbstverleger können bei der Preisfestsetzung an Vorgaben der Dritthändler gebunden sein, wenn es zu einem Werk eine entsprechende Print-Ausgabe gibt. Sollten diese Vorgaben durch den Selbstverleger nicht eingehalten werden und ein Dritthändler einen vorgabenkonformen Preis einfordern, so kann der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich den Vertrieb des Werkes solange stoppen bis der Selbstverleger den Preis entsprechend korrigiert.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt und verpflichtet von dem eingezogenen Kaufpreis die Umsatzsteuer, die im Rahmen der Durchführung der Verkäufe der Werke im Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich -Shop jeweils geschuldet ist, abzuziehen und an die zuständige Stelle abzuführen.
Für den Fall, dass Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich aufgrund gesetzlicher Regelungen verpflichtet ist, Abzugsteuern einzubehalten, sind diese ebenfalls abzuziehen und an die zuständige Stelle abzuführen.
Der Selbstverleger ist jederzeit berechtigt, den Endkundenpreis für das Werk zu ändern.
Der Verlag bemüht sich beteiligten Händlern Preisänderungen durch den Selbstverleger in der Regel innerhalb von 14 Tagen mitzuteilen, kann die Rechtzeitigkeit dieser Meldung aber nicht garantieren.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich kann auch keine Gewähr übernehmen, dass der Dritthändler die geänderten Preisdaten zeitnah und korrekt verarbeitet.
Der Selbstverleger nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verpflichtet ist, den festgesetzten Endkundenpreis in geeigneter Form zu veröffentlichen und in allen Vertriebskanälen einzuhalten. Als Vergütung für alle nach dieser Vereinbarung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zu erbringenden Leistungen erhält der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich einen Erlösanteil von 30% des Nettoerlöses als Kommissionsgebühr.
Nettoerlös in diesem Sinne ist das bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eingehende vom Endkunden entrichtete Bruttoentgelt abzüglich der Umsatzsteuer, sowie ggfs. Auslieferungskosten (inklusive Dritthändler-Vergütung). Der verbleibende Erlösanteil von 70%, der dem Selbstverleger an den Nettoerlösen , die durch das kostenpflichtige Angebot von Werken erzielt worden sind, zusteht, wird dem Selbstverleger innerhalb seines Kundenkontos, das beim Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich im ERP-System geführt wird, gutgeschrieben.
Ob und in welcher Höhe Beträge dem Benutzerkonto des Selbstverlegers gutgeschrieben werden, ist für den Selbstverleger auf Wunsch jederzeit einsehbar.
Die Erlösanteile eines Selbstverlegers zzgl. etwaig anfallender Umsatzsteuer werden im Rahmen des Kundenkontos als Guthaben aggregiert.
Ergänzende Hinweise zum Druck:
Der Verlag behält sich technisch bedingte leichte Veränderungen, wie z. B. eine geringfügige Abweichung der Papierfarbe, vor. Da der Selbstverleger Verantwortlicher des Geschäftes ist, geht das Eigentum an jedem Buch, das nach diesem Vertrag gedruckt wird, sofort mit der Fertigstellung in der Druckerei auf den Selbstverleger über.
Sämtliche Exemplare des Werks, die vom Selbstverleger zur Veröffentlichung bestimmt worden sind, werden von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich als gedrucktes Buch vertrieben. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird den Druck eines Werkes unverzüglich nach dem Eingang einer Bestellung eines Endkunden oder Dritthändlers automatisiert anstoßen. Zum Zwecke des Vertriebs wird der Verlag das Werk mit einer ISBN sowie etwaigen weiteren erforderlichen Metadaten zu versehen. Diese Maßnahmen nimmt der Verlag nach freiem Ermessen vor. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich weist den Selbstverleger in den Metadaten zum Werk in der vom Selbstverleger angegebenen Weise als Urheber und Verleger des Werks aus und bemüht sich, dafür Sorge zu tragen, dass die Dritthändler den Selbstverleger als Urheber und Verleger der Werke benennen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich übernimmt jedoch keine Haftung für eine unvollständige oder fehlerhafte Nennung des Urhebers oder sonstiger Metadaten auf der Website von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich oder durch Dritthändler.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt, personenbezogene Daten (wie z.B. Name, Adresse), die der Selbstverleger dem Werk beifügt, beim Vertrieb des Werks anzuhängen, d.h. diese Daten werden Teil des Werks.
Wird ein ausgeliefertes Werk vom Endkunden oder Dritthändler wieder an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich geschickt, so hat der Verlag ein Remissionsrecht. Daraus resultierende Gutschriften an die Rücksendenden in Form einer Rückzahlung belastet der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich entsprechend dem Ertragskonto des Selbstverlegers.
Der Verlag übernimmt die Abrechnung über eingegangene Erlöse unter Verrechnung der Gutschriften aus Retouren mit dem und für den Selbstverleger.
Der Verlag übernimmt für den Selbstverleger das Delkredererisiko. Bezahlt also ein Endkunde ein geliefertes Werk des Selbstverlegers nicht, so wird die Abrechnung des Selbstverlegers damit nicht belastet. Dies übernimmt vielmehr der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich.
Gewinne, für den Selbstverleger
Erlösanteile in Höhe der verbleibenden Nettoerlöse je Buch, bei Vertrieb über den Verlag oder den Dritthändler, kehrt der Verlag an den Selbstverleger aus, soweit sich aus einer Zusatzvereinbarung innerhalb der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
In Abzug gebracht werden alle Kosten, die aufgrund von beauftragter Logistik und Lagerung sowie aus dem Versand entstehen, soweit diese nicht vom Endkunden getragen werden.
Die Abrechnung der von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich für den Selbstverleger erbrachten Leistungen erfolgt monatlich. Dazu wird der Verlag dem Selbstverleger innerhalb von 40 Tagen nach dem jeweiligen Monatsende eine Abrechnung in Form einer Gutschrift i.S. von § 14 Abs. 2 S. 2 UStG ausstellen, die im Kundenkonto bereitgestellt wird. In der Gutschrift werden die in dem jeweiligen Monat erzielten Nettoerlöse abzüglich der dem Verlag geschuldeten Kommissionsgebühr in Höhe von 30% zuzüglich der auf diese Differenz gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer ausgewiesen, soweit Umsatzsteuer anfällt und die anfallende Umsatzsteuer vom Selbstverleger als Steuerschuldner gegenüber dem Finanzamt geschuldet wird.
Wird die anfallende Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung des Reverse-Charge Verfahrens von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich als Leistungsempfänger geschuldet, so wird der Verlag die anfallende Umsatzsteuer direkt an das Finanzamt abführen.
In diesem Fall wird die anfallende Umsatzsteuer in der Gutschrift nicht gesondert ausgewiesen. Vielmehr enthält die Gutschrift den Hinweis “Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers”. Der Selbstverleger wird jeweils per E-Mail über die Bereitstellung der Gutschrift in seinem Kundenkonto informiert.
Eine Auszahlung von Guthaben zuzüglich der in der jeweiligen Gutschrift ausgewiesenen Umsatzsteuer erfolgt automatisch. Sollte das Guthaben auf dem Benutzerkonto des Selbstverlegers den Auszahlungsbetrag von Euro 50,00 unterschreiten, so kann Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich den Betrag nach freiem Ermessen unverzinst zugunsten des Selbstverlegers auf dessen Kundenkonto belassen. Guthaben, die den Auszahlungsbetrag von Euro 50,00 unterschreiten, werden aber spätestens innerhalb von 40 Tagen nach Ende des Kalenderjahres ausgezahlt.
Die Auszahlung erfolgt durch Überweisung auf das Bankkonto, das vom Selbstverleger in seinem Kundenkonto anzugeben ist. Eine Auszahlung kann erst erfolgen, wenn im Kundenkonto eine Bank- bzw. Kontoverbindung vom Selbstverleger angegeben wurde.
Etwaige Kosten der Überweisung auf ein vom Selbstverleger bezeichnetes Konto außerhalb des SEPA-Raums sind vom Selbstverleger zu tragen und werden im Benutzerkonto in Anrechnung gebracht.
Schlägt die Überweisung des Guthabens an den Selbstverleger fehl, insbesondere weil die von ihm im Benutzerkonto hinterlegte Bankverbindung nicht mehr aktuell ist, so kann der Verlag eine Verwaltungspauschale in Höhe von Euro 15,00 berechnen. Diese Verwaltungspauschale wird entsprechend angepasst, wenn der Selbstverleger nachweisen kann, dass der tatsächliche Aufwand für den Verlag geringer war. Diese Verwaltungspauschale wird mit dem Guthaben im Kundenkonto verrechnet.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verpflichtet sich, auf Verlangen des Selbstverlegers eine Bestätigung eines Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers darüber vorzulegen, dass die Abrechnung zutreffend ist. Sollte sich bei der Überprüfung herausstellen, dass die Abrechnung um mehr als 5 % zu Lasten des Selbstverlegers falsch ist, trägt Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich die Kosten, ansonsten der Selbstverleger.
Auf andere Prüfungsrechte (z.B. §§ 259 ff BGB) verzichtet der Selbstverleger.
Nach dem Tode des Selbstverlegers bestehen die Verpflichtungen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zur Abrechnung und Zahlung gegenüber den durch den Erbschein ausgewiesenen Erben bis zum Ende der Vertragslaufzeit fort. Eine Mehrzahl von Erben verpflichtet sich, einen gemeinsamen Bevollmächtigten zu benennen, der zur Entgegennahme der Abrechnung und der Zahlung sowie sonstiger Erklärungen und zur Vertretung berechtigt ist. Ist ein solcher Bevollmächtigter nicht bestellt, kann der Verlag die geforderten Leistungen verweigern, bis ein gemeinsamer Bevollmächtigter benannt ist.
Eine Erlösbeteiligung des Selbstverlegers erfolgt ausschließlich an den Zahlungen, die bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich tatsächlich eingehen. Der Verlag ist weder zur Einziehung noch zur Durchsetzung von Zahlungsverpflichtungen der Selbstverleger verpflichtet.
Trenddaten, die in freiem Ermessen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zur Verfügung gestellt werden, geben lediglich eine tendenzielle Entwicklung der Verkäufe im Handel wieder. Diese Daten sind nicht verbindlich und bilden nicht die Basis der Abrechnung. Abweichungen zwischen Trenddaten und den Abrechnungsdaten, die beschrieben sind, können jederzeit auftreten. Für die Richtigkeit der Trenddaten übernimmt der Verlag keine Gewähr oder Haftung
Haftung
Der Selbstverleger stellt den Verlag sowie die Dritthändler von sämtlichen Ansprüchen Dritter bezüglich einer Verletzung ihrer Rechte durch das Werk, insbesondere Persönlichkeits-, Leistungsschutz- und/ oder Urheberrechte, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung, vollumfänglich frei.
Der Selbstverleger stellt den Verlag sowie die Dritthändler daneben von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung der Zusicherungen geltend machen. Dies umfasst insbesondere die Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich– außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Selbstverleger gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Selbstverleger regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich übernimmt keine Gewähr für die ständige Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der bei Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich nutzbaren Software sowie für die Verfügbarkeit der vom Selbstverleger hochgeladenen Werke für die Nutzer der Website. Darüber hinaus übernimmt der Verlag für die Qualität des erstellten Endprodukts keinerlei Verantwortung, da diese im Wesentlichen von dem vom Selbstverleger hochgeladenen Ausgangsmaterial abhängig ist oder von der bereitgestellten technischen Voraussetzung von PDF-Daten oder Druckdatenvorlagen.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich haftet nicht für entgangene Gewinne aufgrund von Preisveränderungen, die nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeit mitgeteilt aber nicht umgesetzt werden konnten.
Kündigung/Vertragsbeendigung
Diese Vertriebsvereinbarung kann von beiden Parteien mit einer Frist von 10 Tagen gekündigt werden. Der Nachweis für den Zugang obliegt dem Selbstverleger.
Für die Kündigung seitens des Selbstverlegers muss ausreichend Zeit sein, um das Zurückziehen des Werks in den Systemen und physisch zu ermöglichen. Erträge aus Verkaufserlösen der Produkte, die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich auf den Weg gebracht hat, stehen bis zum Verkauf des bestehenden Lagerbestands weiter Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich zu.
Seitens des Verlags erfolgt die Kündigung durch eine Benachrichtigung per Email an den Selbstverleger.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verpflichtet sich, das Werk schnellstmöglich, spätestens jedoch nach 10 Werktagen (Mo-Fr., bundesweite Feiertage ausgenommen) von der eigenen Website zu nehmen und die Dritthändler dazu aufzufordern, das Werk auf den eigenen Internetportalen auszulisten bzw. die Restbestände des Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblichs gegenüber neuen Beständen des Eigenverkaufs durch den Selbstverleger abzugrenzen.
Beendet der Selbstverleger das Vertragsverhältnis durch Kündigung, so ist der Verlag befugt, bei Wirksamwerden der Vertragsbeendigung, bestellte, aber nicht ausgelieferte Exemplare des Werks noch bis zum Ablauf von einem (2) Monaten nach diesem Zeitpunkt unter vertragsgemäßer Vergütung zu verbreiten.
Die Kündigung gilt nicht für Download-Werke, die mindestens einmal verkauft wurden. In diesem Fall sind Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich und die Dritthändler berechtigt und bleiben auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit berechtigt, die vom Selbstverleger zur Verfügung gestellten Dateien des Werks sowie die Materialien, einschließlich erstellter Leseproben, auch nach Vertragsende in eigenen Datenbanken und Datennetzen für Endkunden, die vor oder mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Werk gekauft hatten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen und bereitzuhalten, u.a um Endkunden weiter online Zugriff zu den Werken sowie Reloads zu ermöglichen.
Hinweise hierzu wie folgt:
Der Selbstverleger hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Dateien oder von Kopien der Dateien. Dies gilt auch für Dritthändler. Insbesondere sind die Dritthändler berechtigt, Endkunden, die vor oder mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Werk gekauft hatten auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit online Zugang zu den digitalen Werken oder Downloads sowie Reloads zu ermöglichen.
Bei Kündigung durch den Selbstverleger oder durch Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich wird ein etwaiges Guthaben des Selbstverlegers innerhalb 40 Tagen nach Wirksamwerden der Kündigung an den Selbstverleger ausgezahlt.
Das Recht zur fristlosen, außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hat insbesondere das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, wenn der Selbstverleger oder das Werk gegen diese Vereinbarung und/oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich verstößt.
Schlussbestimmungen
Die Parteien sind sich einig, dass Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich berechtigt ist, nach eigenem Ermessen die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit befreiender Wirkung, ohne dass es einer besonderen weiteren Zustimmung bedarf, auf ein anderes Unternehmen zu übertragen, wenn es im Sinne des Selbstverlegers ist. Dies gilt nur im Falle einer möglichen Kooperation mit gebundenen Unternehmen. Falls mehrere Selbstverleger an dem Vertragsverhältnis beteiligt sind, haften sie gesamtschuldnerisch für die Erfüllung der Pflichten. Die Rechte aus der Vereinbarung üben sie gemeinsam aus.
Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Klausel.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien eine wirksame Regelung treffen, die der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Ebenso ist zu verfahren, wenn der Vertrag eine Lücke aufweisen sollte. Soweit diese Vereinbarung keine Regelungen enthält, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Karlsruhe.
Für alle Verkaufsverträge, die mit Lieferungen und Lestungen verbunden sind, die der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich liefert oder leistet gilt der Eigentumsvorbehalt als vereinbart.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich als Händler
AGB - ergänzend zu den übrigen Bestimmungen
für Handelsgeschäfte , die der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich tätigt, gelten folgende Bedingungen:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Bestellung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, bei Verträgen über Warenlieferungen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, e-Mail: kontakt@echt-lieblich-verlag.de, Telefon: +49 (0)7258/9269928) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Siehe Menüpunkte Widerrufsformular) verwenden und die darauf angebrachten Hinweise beachten und umsetzen.
Wir können bei Kaufverträgen über Waren die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder unversehrt zurückerhalten haben und zuordnen können. Der Nachweis des Zugangs ist durch den Besteller zu erbringen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und wir die Rücksendung unversehrt erhalten haben.
Folgen des Widerrufs
Wenn beauftragt war, Dienstleistungen während der Widerrufsfrist zu beginnen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu bezahlen, der dem Anteil entspricht, der bis zu dem Zeitpunkt bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Sie haben bei Verträgen über Warenlieferungen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben, ab Erhalt der Retourenunterlagen (die sie bei Widerruf von uns erhalten mit genauen Lieferanweisungen)
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, sofern wir den Rücksendegrund zu verantworten haben.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust darauf hinweist, dass ein nicht notwendiger Umgang ihrerseits, die Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren beeinträchtigt hat. Dies hat zur Folge, dass wir Ihnen den Mangel der Rücksendung als Wertersatz in Rechnung stellen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen und Verträgen
· die wir mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließen
· zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
· zur Lieferung von Buch-/Ton- oder Videoaufnahmen oder
· Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
· (dies gilt auch für Folienverschweißungen an Printprodukten)
· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (Abos können widerrufen und gekündigt werden)
· zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist (z.B. Eigenexemplar-Bestellungen) oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
· Geschenkverpackungen und Zubehör
· Für Dienstleistungen ebooks, die bereits heruntergeladen wurden
· verkaufte Reloads-Produkte an den Endkunden
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 g Abs. 2 BGB.
Haftungsausschluss
Wir haften vorbehaltliche einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften ferner nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für Störungen des Internets oder der Zugangsvermittlung genutzter Dienste oder Einrichtungen. Bei der Haftung gegenüber unternehmerisch handelnden Personen besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Ausschlüsse und Beschränkungen unserer Haftung gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie entsprechend für Ansprüche auf Aufwendungsersatz. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.
—————————————————————————————————
Mängel
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
Bei Mängelansprüche von Unternehmern setzen voraus, dass diese bei Lieferung erkennbare offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Anlieferung angezeigt haben.
Gewährleistung
Wir stehen für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein.
Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt.
Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
Selbstbelieferungsvorbehalt
Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, erhalten Sie unverzüglich eine Mitteilung per E-Mail. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, erstatten wir diese unverzüglich.
Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Portokosten, die Sie für die Rücksendung von Ware gezahlt haben, dürfen Sie nicht eigenmächtig vom Rechnungsbetrag abziehen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die Sie zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
Machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.
Widerrufsformular (vorab zusenden, noch vor Rücksendung – zur Klärung der Rücksendeadresse und der Abwicklung. Sie erhalten daraufhin Informationen und Formulare)
Empfänger
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Postfach 1220
75002 Bretten
Mail: kontakt@echt-lieblich-verlag.de
FAX: 0049 7258 9269964
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
Bestellung vom Nr.____________________________________
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)
_________________________________-
_________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Kundennr. /Referenz
Rücksendung der Waren am/an geplant:
Rücksendegrund (Pflichtfeld):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Bitte beachten Sie, dass das die Rücksendung der Waren erst akzeptiert wird, wenn uns das Wiederrufs-Formular vorab zugegangen ist, da wir Ihnen aufgrund des Wiederrufs korrekte Warenpapiere für die Retoure bereitstellen müssen. Für die Bearbeitung Ihres Widerrufs räumen wir uns 8 Tage Bearbeitungszeit ein, während der Betriebsferien oder während der Ruhezeiten, die wir auf der Website kenntlich machen, verzögert sich die Bearbeitung bis zur Rückkehr zzgl. 8 Tagen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nur mit unseren Retoure-Labels versehene und mit Rücklieferschein versehene Rücksendungen akzeptieren können, da wir die Ware sonst nicht zuordnen können.
Bei Widerruf wird Ihnen auch die Adresse mitgeteilt, wohin die Ware zu versenden ist.
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Rückzahlung
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie für eine innerhalb Deutschlands veranlasste Rücksendung das von uns zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett verwenden. Anderenfalls sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Genereller Eigentumsvorbehalt für alle Rechtsgeschäfte mit Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie in Höhe des Rechnungsbetrages im Voraus an uns ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Wir dürfen die Forderungen auch selbst einziehen, soweit Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen.
1. Gewerblicher Versandhandel
Die Informationen unter www.echt-lieblich-verlag.de sowie die dortigen Angebote sind ausschließlich für Verbraucher und solche Käufer bestimmt, die unsere Waren oder Leistungen als Verbraucher nutzen.
Die Preisvereinbarungen und Lieferbedingungen im B2B Geschäft werden gesondert individuell
verhandelt, dennoch liegen ergänzend die AGB, die Geheimhaltungserklärung, die rechtliche Hinweise, die Datenschutzhinweise und Widerrufsbelehrung etc. dieser Website auch diesen Rechtsgeschäften vorrangig zu Grunde.
Vor Erstbestellungen überprüfen wir Ihren Status (z. B. anhand der Vorlage eines Gewerbenachweises, einer Buchhandelsverkehrsnummer oder einer Bestätigung der freiberuflichen Tätigkeit durch das Finanzamt). Rechnungen werden entsprechend ausgestellt. Bestellungen von Verbrauchern nehmen wir über diesen Online-Auftritt oder via Mail nicht entgegen. Verbraucher bestellen ausschließlich über den Onlineshop.
Ein Widerrufs- oder Rückgaberecht wie bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern gemäß § 312 d BGB wird gewerblichen Bestellern nicht gewährt.
Geltung unserer Verkaufs- und Lieferbedingungen
Sämtlichen mit uns geschlossenen Verträge liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Verkäufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Sie können diese Verkaufs- und Lieferbedingungen für den gewerblichen Versandhandel jederzeit auf unserer Shopseite www.echt-lieblich-verlag.de einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (Browser: dort meist »Datei« -> »Speichern unter«) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen. Zum Lesen benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de ).
Neben den in den Verkaufs- und Lieferbedingungen enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen werden Ihre Bestelldaten bei uns gespeichert.
4. Vertragspartner, Sprache
Ihr Vertragspartner ist der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich. Für B2B Kunden gilt: Erst nach erfolgter Freischaltung und Bekanntgabe des Passwortes und der Benutzerkennung durch den Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich können Bestellungen elektronisch online erfolgen. Bis dahin senden Sie bitte Anfragen und Bestellungen via Mail an kontakt@echt-lieblich-verlag.de
Verträge lassen sich zur Zeit in deutscher Sprache in unserem Internet-Shop schließen.
Unsere Angebote sind freibleibend, bis sie zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Sie erhalten nach Aufgabe Ihrer Bestellung eine technische Bestelleingangsbestätigung auf der Webseite und per E-Mail. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung oder des Datums der Kontobelastung bei SEPA-Lastschrift innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, wobei sich aufgrund der Buchpreisbindung für solche preisgebundenen Produkte verbindliche Änderungen auch nach Vertragsschluss ergeben können.
Preise, Versandkosten, Mindestbestellmengen
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angezeigten Preise differieren nach der vom Kunden wählbaren Ansichtsversion. Die Ansicht »Standard« enthält die Seite unsere Brutto-Verkaufspreise. In der »Händlerversion« sind alle Preise Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Nur die in der Händlerversion angegebenen Preise sind maßgeblich für Bestellungen im B2B.
Ist die Händlerversion online nicht abrufbar, so wird die umgesetzte Rabattierung gemäß Auftragsbestätigung genehmigt. Mindestabnahmen sind innerhalb der Vertragsverhandlung via Mail
Unter kontakt@echt-lieblich-verlag.de zu vereinbaren.
Es wird im B2B Bereich kein Porto berechnet. Es fällt jedoch eine Auftragsbearbeitungsgebühr von EUR 3,90 für Lieferungen innerhalb Deutschlands an. Diese Auftragsbearbeitungsgebühr fällt maximal 1 x je offenem Auftrag an und zwar unabhängig davon, ob es zu einer Gesamtlieferung oder mehreren Teillieferungen des Auftrags im Rahmen einer einheitlichen Bestellung kommt. Sie wird bei der ersten (Teil-)lieferung eines Auftrages fällig. Wird ein bereits teilgelieferter Auftrag auf Kundenwunsch nachbearbeitet, ist die Gebühr erneut fällig. Die Nachbearbeitung noch nicht teilgelieferter Aufträge führt dagegen nicht zu einer erneuten Gebühr.
Die Auftragsbearbeitungsgebühr für andere Länder entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle. (jeweils EUR)
|
Österreich |
5,99 |
|
Belgien |
4,99 |
|
Bulgarien |
15,99 |
|
Dänemark |
6,99 |
|
Estland |
9,99 |
|
Finnland |
8,99 |
|
Frankreich |
6,99 |
|
Großbritannien |
7,99 |
|
Griechenland |
9,99 |
|
Italien |
9,99 |
|
Irland |
9,99 |
|
Kroatien |
9,99 |
|
Lettland |
9,99 |
|
Litauen |
14,99 |
|
Luxemburg |
5,99 |
|
Malta |
9,99 |
|
Niederlande |
5,99 |
|
Polen |
6,99 |
|
Portugal |
8,99 |
|
Rumänien |
9,99 |
|
Schweden Schweiz |
8,99 10,99 |
|
Slowenien |
10,99 |
|
Slowakische Republik |
9,99 |
|
Spanien |
9,99 |
|
Tschechische Rep. |
9,99 |
|
Ungarn |
9,99 |
|
Zypern |
9,99 |
Die Werte der in Tabelle verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Lieferung
Wir liefern an gewerbliche Besteller nur innerhalb des Gebiets der Europäischen Union und
mit Ausnahme für ein NON-EU-Land an die Schweiz.
Den Transporteur können wir nach unserem billigen Ermessen bestimmen.
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie unverzüglich unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,50 % für jede vollendete Woche des Verzuges, dabei ist die Gesamtentschädigung begrenzt auf 10 % des Auftragswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Dabei ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind im kaufmännischen Verkehr ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns bzw. unserer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter.
Zahlung
Die Rechnungslegung erfolgt durch eine der Warensendung beigefügte Rechnung. Zahlungen für Bestellungen aus der Bundesrepublik Deutschland können ausschließlich im Wege des Lastschriftverfahrens (SEPA-Firmenlastschrift) erfolgen (Sofern Sie uns ein SEPA-Firmenlastschrift-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Auf unserer Rechnung werden Sie über das Datum der Kontobelastung informiert. Die Frist für diese Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt). Zahlungen aus dem übrigen Gebiet der Europäischen Union sind nur mittels Kreditkarte möglich. Lieferungen in andere Länder erfolgen nicht. Schecks und Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert. Zahlungen gelten erst an dem Tag als bewirkt, an welchem Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich über den angewiesenen Betrag verfügen kann. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Kursdifferenzen, Transfergebühren und andere Kosten des Geldverkehrs gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.
Im ersten Jahr einer neuen Geschäftsverbindung kann Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich die Belieferung von der Stellung einer Sicherheit abhängig machen. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden, dann auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Bei unter Eigentumsvorbehalt gelieferter Ware gilt grundsätzlich die Ware als bezahlt, die bereits vom Kunden weiter veräußert wurde. Der Kunde wird über die erfolgte Verrechnung informiert.
Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass der Kunde anderen Dritten gegenüber bestehenden Zahlungsverpflichtungen ohne erkennbare Begründung nicht nachgekommen ist, so ist Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich berechtigt, in Abweichung von den vereinbarten Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung wegen aller fälligen oder auch noch nicht fälligen Ansprüche zu verlangen. Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ist ferner berechtigt, die Erfüllung bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verweigern und nach fruchtloser Fristsetzung zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung vom Vertrag zurückzutreten. Sind Ratenzahlungen vereinbart, so wird ohne weitere Mahnung die gesamte Restverbindlichkeit zur Zahlung fällig, wenn der Kunde mit einer Rate ganz oder teilweise länger als 1 Woche in Verzug gerät. Das gleiche gilt, wenn über das Vermögen des Auftraggebers die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt wird.
Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
Forderungen des Kunden gegen Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich aus der gesamten Geschäftsverbindung können nicht an Dritte abgetreten werden.
Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Anstalt übergeben worden ist. Wird der Versand auf Ihren Wunsch verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 10 % übersteigt.
Die Ware bleibt Eigentum von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich. Der Kunde verwahrt das Eigentum von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich unentgeltlich. Ware, an der Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich Mit-Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich ab. Der Verlag ermächtigt ihn widerruflich, die an ihn abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
Gewährleistung
Bei Lieferungen an Unternehmer beschränken wir die Gewährleistungsfrist diesen gegenüber grundsätzlich auf einen Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.Sie müssen uns als Unternehmer offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.
Von der vorgenannten Verkürzung der Gewährleistungsfrist und dem Gewährleistungsausschluss ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Sachmangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässige Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei diesen Ansprüchen kommt die ungekürzte gesetzliche Gewährleistung mit einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren zur Anwendung. Zudem bleiben auch eventuelle Garantien der jeweiligen Hersteller von der Gewährleistungsverkürzung unberührt. Unberührt bleibt daneben die Regelung des § 478 BGB zum Händlerregress beim Verkauf von neu hergestellten Waren an einen Verbraucher.
Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, nach unserer Wahl zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen, wobei diesbezüglich die Haftungsbegrenzung zu beachten ist. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind, es sei denn der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich
Postfach 1220
75002 Bretten
Mail: kontakt@echt-lieblich-verlag.de
Haftung
Wir haften über Gewährleistungsansprüche hinaus für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB. In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung vorstehend geregelt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Produktinformationen
Den Kunden ist bekannt, dass Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich Datenbankinhalte von Dritten bezieht und aufgrund dieser Rechtsbeziehungen veröffentlicht. Ferner veröffentlicht Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich eigene Inhalte zu Produkten und Produktabbildungen. Der Kunde ist aufgrund der Vertragsbeziehungen zu Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich weder berechtigt die Produktinformationen und Abbildungen dieser Vertragspartner in irgendeiner Form zu nutzen noch berechtigt, sonstige Inhalte von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich entsprechend zu verwenden.
Jede Nutzung von Werken der Vertragspartner von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich sowie Inhalte von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich, die über die Nutzung des elektronischen Bestellsystems zur Bestellung hinausgeht, bedarf einer gesonderten Vereinbarung zur Rechtseinräumung. Sämtliche gesonderten Rechteeinräumungen erfolgen im Zweifel allein für das Medium Internet, wobei Produktabbildungen in Auflösung, Größe und Aufmachung so ausgestaltet sein müssen, dass sie sich nicht zum Ausdruck von qualitativ hochwertigen Kopien oder sonstigem Ersatz für Umhüllungen privater oder gewerblicher Kopien der Ton- Bild und Datenträger eignen.
Ferner gilt im Zweifel, dass die von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich im Rahmen der gesonderten Vereinbarung zur Verfügung gestellten Daten nur für Zwecke dieses Vertrages einzusetzen sind, insbesondere die Daten nur im Rahmen der Verkaufsförderung an Endverbraucher eingesetzt werden dürfen, die Daten weder ganz noch in Teilen an Dritte weitergegeben werden dürfen und die Daten nebst den jeweiligen Inhalten auf Verlangen von Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich oder den betroffenen Rechteinhabern unverzüglich zu löschen sind.
Datenschutz
Wir speichern und verwenden Ihre Adress- und Bestelldaten zu Zwecken der Kundenverwaltung, der Vertragsabwicklung, eventueller Gewährleistungsabwicklung und für das eigene Marketing. Es erfolgt keine Weitergabe der Adressdaten an Dritte zu Werbezwecken! Einige Dienste können Sie bei uns auch anonym bzw. pseudonym in Anspruch nehmen, wie z. B. unseren kostenlosen Infoservice »Kostenloser Newsletter zu Büchern, Zeitschriften, Anzeigen, Musik, Film und Literatur (Menüpunkt »Newsletter« auf der Startseite) und auch das Surfen auf unseren Seiten. Ihre E Mail-Adresse geben wir nicht zur Nutzung an Dritte weiter. Für Ihre Bestellungen und die Bestellabwicklung benötigen wir natürlich Ihre Anschrift und die Kommunikationsdaten. Außerdem speichern wir auch für Sie Ihre offenen und ausgeführten Bestellungen. Diese Daten können Sie im passwortgesicherten Kundenlogin jetzt jederzeit einsehen und sogar offene Bestellungen noch bearbeiten.
Um Ihnen möglichst gute Optionen für die Wahl der Zahlungsart anbieten zu können, müssen wir Sie und uns vor Missbrauch schützen bedienen wir uns gelegentlich einer Gesellschaft unserer Wahl, die Bonitätsprüfungen ausführt.
Anderweitige Bestimmungen entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt „Datenschutz“ dieser Website.
Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Sitz vereinbart; wir sind in diesen Fällen auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Die ungültigen Bestimmungen sind durch die jeweils gültige zu ersetzen, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am ehesten gerecht wird.
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder anderen rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung.
©Echt Lieblich
Stand April 2019
Ursprüngliche Quellen November 2018
Quellen : www.e-recht24.de/ sowie www.gesetze-im-internet.de/ dejure.org./ www.juraforum.de/gesetze; https://offenegesetze.de; www.adsimple.de/datenschutz/generator sowie https://dsgvo-gesetz.de sowie rechtliche Beratungen von Juristen, die namentlich hier nicht genannt sind.
Echt Lieblich Verlag/Echt Lieblich – Postfach 1220, 75002 Bretten ,
Tel. 0049 7258/9269928 - /FAX 0049 7258/9269964
Gewerberegister Nr. 201800000102 G08215059-
Registersitz 75038 Oberderdingen, Amtsgericht Karlsruhe,
UST-ID DE321123735 - EORI DE716528554989068
vertreten durch Einzelunternehmerin Ankica Wittmann -
mail: kontakt@echt-lieblich-verlag.de